Bewusstes Abreagieren von frustrationsbedingten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im September 2015 – Seite 3
Bundesgerichtshof
154 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom September 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
154 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Anwaltliche Eigensorgfalt bei der Fristenkontrolle
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Glaubhaftmachung eines Verlusts des Schriftsatzes auf dem …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinderung wegen Verstößen gegen den verfahrensrechtlichen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorsatz bezüglich Tathandlung und Vereitelungserfolg sowie …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen im Falle der Veranlassung einer Bekanntgabe …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gläubigerbenachteiligung bei Entgegennahme einer … · Einwand eines Wegfalls der Bereicherung gegen den …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe bei Kurierfahrten · Abwicklung von Zahlungsvorgängen als Teil des Handeltreibens
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schaffung einer stabilen Bemächtigungsgrundlage durch die …
Strafrecht Revision verworfen
Gehörsverletzung durch Übergehen von Parteivortrag zu einer …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestellungsantrag des Beschuldigten
Zivilrecht
Voraussetzungen für die Kürzung des Versorgungsausgleichs …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht des neuen Tatrichters zu Feststellungen zu den …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übernahme von Feststellungen zu den persönlichen …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Ausnahmen von der regelmäßig vorzunehmenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fehlerhafte Strafzumessungserwägungen · Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot · Kenntnis von der Strafbarkeit des Handelns und beiseite … · mittäterschaftliche Tatbeteiligung als Strafschärfungsgrund
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zusage der Prozessfinanzierung durch einen Dritten als … · Geringfügigkeit der dem Kläger zuzurechnenden Verzögerung … · Rechtzeitigkeit des Prozesskostenhilfeantrags
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Konkurrenzverhältnisse beim Sich-Verschaffen von kinder- und jugendpornografischen Schriften durch …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafbarkeit des Versuchs bei Haupttat im …
Strafrecht Revision verworfen
Familienrecht
Ausschluss eine Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · Voraussetzungen der Genehmigung
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Bestimmung der Schadenshöhe beim …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Beratungspraxis der BGH-Strafsenate
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
nachträgliche Bösgläubigkeit eines Lieferanten in einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtliche Hinweispflicht auf Änderung des rechtlichen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschlussentscheidung des deutschen Gerichts · Vorrang einer völkerrechtlichen Anerkennungs- und … · Ausschluss der Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof nach …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Inhaltliche Überprüfung der Entscheidung durch das …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Notwendige Auseinandersetzung mit einer abweichenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beantragung der Ermittlungsmaßnahme unter Vorlage des …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen