Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im Dezember 2015 – Seite 4
Bundesgerichtshof
168 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Dezember 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
168 Entscheidungen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Subsidiaritätsklausel
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Grundstücksverkauf nach fehlerhafter …
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtwürdigung aller den jeweiligen Indizien innewohnenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gerichtliche Anordnung eines vorläufigen Verfügungsrechts …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Feststellung von Schuldunfähigkeit bei … · Erörterung einer alternativen Unterbringung in einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zweifel an dem anwaltlich versicherten Vorbringen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Voraussetzungen des Vorliegens einer unbilligen Härte und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafbarkeit eines Geschäftsführers einer GmbH wegen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafmilderung wegen tätiger Reue
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen