SGB 3) - unzureichende Darlegung der …
Verfassungsrecht
BVerfG-Entscheidungen im Dezember 2015
Bundesverfassungsgericht
23 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Ablehnung des Erlasses einer eA
Anforderungen an die Auslegung eines Schriftsatzes als … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Begründung der Untersuchungsanordnung
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
§ 18 S 2 BBesG idF vom 11.07.2013 verfassungsgemäß
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
insb zur Unbeachtlichkeit ergebnisirrelevanter …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Interpretation der Rechtsprechung des BVerfG zur … · Arbeit im Strafvollzug als gewichtiges … · hier: Im Hinblick auf den Grundsatz der materiellen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
§ 50d Abs 8 S 1 EStG idF vom 15.12.2003 verfassungsgemäß · Ungleichbehandlung verschiedener Gruppen Steuerpflichtiger … · abweichende Meinung: einzelfallbezogene Abwägung zwischen …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zulässigkeitsanforderungen an Verfassungsbeschwerden zur … · Schuldgrundsatz als Teil der Verfassungsidentität
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwerfung unzureichend begründeter Ablehnungsgesuche
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Pflicht zur Kenntnisgabe umfasst auch Stellungnahmen zu …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
unzureichende Darlegungen zur Ausstrahlungswirkung der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Vorschrift hinreichend bestimmt · keine Verletzung des Grundrechts auf sexuelle …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
mangelnde Rechtswegerschöpfung bei Möglichkeit eines …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Berücksichtigung der organisatorischen und … · hier: Verfahrensdauer von rund vier Jahren und 8 Monaten …
Verfassungsrecht
Formwirksamkeit der Unterzeichnung einer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Verletzung des Rechts auf informationelle …
Verfassungsrecht
Durchführung der Verhandlung
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht