Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH-Entscheidungen im Januar 2018 – Seite 3
Bundesgerichtshof
147 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Januar 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
147 Entscheidungen
Strafrecht Revision verworfen
Sinndeutung einer Äußerung · Interessenabwägung bei Meinungsäußerungen mit wertenden und …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Subsidiarität der Unterschlagung
Strafrecht Abgeändert
Verwertungsrecht beim Finanzierungsleasing
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht zur Offenbarung von den Schutzumfang eines … · Schadensersatzanspruch bei in Folge einer unberechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
zuständiges Gericht für Streit über den Vergütungsanspruch …
Insolvenzrecht Aufgehoben
analoge Anwendung des VZOG
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bildung der Einheitsjugendstrafe durch das Revisionsgericht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Versäumung der Berufungsbegründungsfrist bei rechtzeitig …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwendung der Daten im Eurodac-Register · Pflicht zur Belehrung des Betroffenen über ein …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde ohne Zulassung · Verbindung einer Beschwerde gegen die Haftanordnung mit … · Unzulässigkeit des Haftantrages bei Begründungsmangel · Erfordernis einer erneuten Abschiebungsandrohung bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
öffentliche Wiedergabe von Radiosendungen durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Anforderungen an eine Gefährlichkeitsprognose bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit des Unverzüglichkeitsgebots
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Entscheidung des Tatgerichts · Ergebnis der Senatsanfrage
Strafrecht Revision verworfen
erneute Bewilligung mit Wirkung ab der erneuten …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umdeutung in eine weitere Beschwerde
Bau- und Werkvertragsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Bewertung des für die Erteilung einer Auskunft …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Wiedereinsetzung für eine nachträgliche inhaltliche …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteilsfeststellungen bei rechtsmissbräuchlich aber …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinweis des Gerichts auf eine beabsichtigte …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Abgeändert
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Heilung eines auf Grund einer formunwirksam erteilten … · Auszahlung des Darlehens an den vollmachtloser Vertreter
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tatrichterliche Aufklärungspflicht hinsichtlich geleisteter … · Anordnung einer Einziehung nach Verfahrenseinstellung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Revision der Nebenklägerin mit dem Ziel einer Verurteilung …
Strafrecht Revision verworfen
Zulässigkeit einer beschränkten Zulassung der Berufung · Berechnung des für die ersatzfähigen vorgerichtlichen …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen