Provokation der vom Opfer zugefügten tatauslösenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im Januar 2019 – Seite 3
Bundesgerichtshof
162 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Januar 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
162 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Rechtsgeschäft mit einer Ein-Personen-Gesellschaft eines …
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei Übermittlung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Konkurrenzen bei gleichzeitigem Besitz verschiedener …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Exkulpation des Luftverkehrsunternehmens bei Ausfall aller … · zumutbare Maßnahmen eines Luftverkehrsunternehmens zur … · Verhinderung einer erheblichen Ankunftsverspätung durch …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Unerwünschte Zusendung presserechtlicher …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Einwand des außergewöhnlichen Umstands bei Ausfall der …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch des gemeinsamen Vertreters als Insolvenzforderung
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Vorliegen eines fehlgeschlagenen Versuchs bei mehraktigem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Angemessener Zeitablauf nach Zulassungswiderruf wegen …
Berufsrecht Abgeändert
Fehlen einer Alleinvertretungsbefugnis · summenmäßige Beschränkung der Entscheidungsbefugnis
Berufsrecht
Zeitlicher Abstand zwischen den gravierenden und … · Verneinung strafgerichtlicher Verurteilungen im Fragebogen …
Berufsrecht Abgeändert
Wirksamkeit der Zustellung des Bescheids trotz … · Nachschieben von Wiedereinsetzungsgründen nach Ablauf der …
Berufsrecht
Berufsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erweiterung auf andere Verfahrensbeteiligte nach Ablauf der …
Strafrecht Revision verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abschließende Festlegung des Kreises der … · Verbot der Benennung des Honorararztes als originärer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verstoß des Anwalts gegen das Verbot der Vertretung … · Bereicherungsanspruch des Anwalts im Fall der Nichtigkeit …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Pflicht der Behörde zur Vorlage eines Grundschuldbriefes
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sexueller Missbrauch von Kindern durch exhibitionistische …
Strafrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Außerhalb der Hauptverhandlung geführte Gespräche des … · Informationspflicht des Richters
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen für die Wirksamkeit eines … · Rechtzeitigkeit der Prospektübergabe - Wissenserklärung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Amtsträgereigenschaft der Mitglieder des …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
leichtfertiges Handeln
Strafrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erhöhung der Berechnungsgrundlage durch Erlös aus einem … · Verwendung des Erlöses für die Befriedigung von Ansprüchen …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Bestimmtheit eines Verbotstenors bei … · Rechtsschutzbedürfnis für Anschlussrevision des Klägers bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Anspruch des Bauunternehmers auf Zahlung des Restwerklohns … · Beginn der Verjährung dieses Anspruchs
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen