Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
BGH-Entscheidungen im Januar 2019 – Seite 2
Bundesgerichtshof
162 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Januar 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
162 Entscheidungen
Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer bei Verurteilung zur Räumung und Herausgabe eines Gewerbeobjekts
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Für Prüfung maßgeblicher Zeitpunkt nach Urteilsaufhebung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schätzung des Wertes des Erlangten aus Drogenhandel
Strafrecht Abgeändert
Strafbarkeit wegen Geldwäsche und Betrugs · Urheberrechtsverletzung · Strafzumessung bei Aufklärungshilfe
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Letzter Zeitpunkt für die Anbringung eines Ablehnungsgesuchs
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Abgeändert
Verlust eines Schriftstücks auf dem Postweg
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prospektverantwortlichkeit einer Bank unter dem …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Berufungsbegründung
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verstoß gegen die gesellschaftsrechtliche Treuepflicht bei …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufzucht von Marihuanapflanzen zum Zwecke des späteren …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verschlechterungsverbot bei Einziehung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Begründung der Verfahrensrüge einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zahlungspflicht im Innenverhältnis · dieselbe Angelegenheit bei Beauftragung der Abwehr von …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Versäumung der Antragsbegründungsfrist für die Zulassung …
Berufsrecht Antrag verworfen
Unzulässigkeit einer Verfahrensrüge wegen Missachtung eines …
Strafrecht Revision verworfen
Wohnungseigentum: Ersatz der Wertminderung bei fehlender Nutzbarkeit der einem Sondernutzungsrecht …
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Tatbeteiligung eines ortsabwesenden Mittäters an … · Zusammentreffen von Tatbestandsvarianten · Ausnutzen einer Bemächtigungs- oder Entführungslage · Konkurrenzverhältnis der im Zusammenhang mit der Entführung …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen des Notwehrrechts bei provoziertem Angriff
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
dreijährige Verjährungsfrist · Vorlagepflicht eines letztinstanzlichen Gerichts zur …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Beanstandung des Ergebnisses der rechtlichen Würdigung des …
Insolvenzrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Fehlen des vorgeschriebenen Gesamtvermerks
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Maßgeblichkeit der Wohnfläche · Ermittlung der Wohnfläche bei öffentlich-rechtlichen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen für das Beschwerderecht von Angehörigen des …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bemessung der Berufsunfähigkeit bei Angestelltentätigkeit …
Erb- und Versicherungsrecht
Antragsrecht der eine Fixierungsgenehmigung beantragenden …
Familienrecht Aufgehoben
Korrektur des Rücktrittshorizonts · Abgrenzung zwischen beendetem und unbeendetem Versuch
Strafrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Feststellung bedingten Tötungsvorsatzes und …
Strafrecht Revision verworfen
Fristverlängerung bei Tagesausflug ins Ausland bei … · Begriff des Auslandsaufenthalts
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen