Würdigung sog. non-verbalen Verhaltens eines schweigenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im November 2019 – Seite 2
Bundesgerichtshof
141 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom November 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
141 Entscheidungen
Rechtsbehelf bei vermeintlicher Verletzung des Rechts auf …
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialethisch begründete Einschränkung im Einzelfall …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Darstellung der Ergebnisse …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Voraussetzungen der Einziehung von Taterträgen bei dem …
Strafrecht Aufgehoben
Umdeutung einer nicht ausgeführten Rüge der Verletzung …
Strafrecht Antrag verworfen
Abgrenzung zwischen Mittäterschaft und Teilnahme anhand der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tatrichterliche Feststellungen bei Anordnung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auskunftsanspruch des Treugebers als Mitgesellschafter …
Gesellschaftsrecht
Berufungszurückweisung vor Ablauf der vom Gericht gesetzten …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfolgungsrecht des Gesellschaftsgläubigers für den …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht zur Offenlegung der einem Gründungsgesellschafter …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Missbrauch von Beruf oder Gewerbe · Verabreichen von Medikamenten zur Betäubung von …
Strafrecht Aufgehoben
Versäumung der Berufungsbegründungsfrist bei unterbliebener …
Berufsrecht Antrag verworfen
Berufsrecht Antrag zurückgewiesen
Entfernung aus dem Amt auf bestimmte Zeit wegen Verletzung …
Berufsrecht Abgeändert
Berufsrecht Aufgehoben
Berufsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Konkurrenzverhältnis der Vergehen
Strafrecht Revision verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Kennzeichenmäßige Verwendung eines Zeichens im Modebereich · Verwendung eines weiteren Zeichens als Modellbezeichnung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zusage der Begleitung illegal eingeschleuster Frauen und …
Strafrecht Revision verworfen
Verfahrensgestaltung oder Rechtsauffassung des Richters als … · Nichtladung von Zeugen
Berufsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wert des Beschwerdegegenstands bei Rechtsstreit über die …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Bindungswirkung der elterlichen Namensbestimmung für das …
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Wegnahme einer fremden Sache durch Einstecken in die eigene …
Strafrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung nach Widerspruch
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen