Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im Mai 2023 – Seite 2
Bundesgerichtshof
245 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Mai 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
245 Entscheidungen
Erteilung von Ausfertigen nach Weisung der Berechtigten · Verweigerung der Erteilung einer weiteren Ausfertigung der … · Widerruf einer General- und Vorsorgevollmacht durch den …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verurteilung wegen besonders schwerer Vergewaltigung in Tateinheit mit besonders schwerem Raub und …
Strafrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Berücksichtigung der Tatvollendung zu Lasten des Angeklagten
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grundlage für ein Übereignungsverlangen · Vereinbarung über die Pflicht eines Paketaktionärs zur …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Bestimmtheit und Reichweite von Feststellungszielen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Die Beklagte ist Inhaberin des am 9. März 2009 angemeldeten und mit Wirkung für die Bundesrepublik …
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Anzeige von Bildern … · Recht auf Vergessenwerden II
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstands bei Abweisung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung der Kanzleikosten seines Arbeitgebers
Berufsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung von unzulässigen Abschalteinrichtungen in einem …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verjährung des Anspruchs
Erb- und Versicherungsrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Voraussetzungen einer Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde zum …
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen