Verwirklichung durch Unterlassen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im Mai 2023 – Seite 3
Bundesgerichtshof
245 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Mai 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
245 Entscheidungen
Strafrecht
Miet- und Kaufrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Stand der Technik einer Bedieneinheit zur Bedienung von …
Patentrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Schutzgesetzeigenschaft der Strafnorm betreffend verbotene … · Tagebuchaufzeichnungen als amtliche Dokumente des … · besonderer Dokumentationswert eines wörtlichen Zitats im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Einziehung bei Versuchsstraftat
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfahrensrüge bei gerichtlicher Beweiswürdigung von zwei …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrenseintritt eines ordentlichen gesetzlichen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einziehung des Wertes von Taterträgen · Unterscheidung zwischen dem Steuerpflichtigen und weiteren …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abzugsfähigkeit von Mietzahlungen des Gehilfen bei …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Rücktritt trotz außertatbestandlicher Zielerreichung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderung an die Beweiswürdigung bei freisprechendem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Revisionsszulassung · Vorteilsausgleichung · ZPO § 543 Abs. 2 · unionsrechtlicher Schutz · Gegenstandswert
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vermögensverfall bei ausschließlich als Strafverteidiger …
Berufsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zurückweisung eines Beweisangebots
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Erledigt/eingestellt