Strafrecht Revision verworfen
BGH-Entscheidungen im Mai 2023 – Seite 4
Bundesgerichtshof
245 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Mai 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
245 Entscheidungen
Strafrecht Revision verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zulässige Einwendungen
Miet- und Kaufrecht Erinnerung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Konkludente Bejahung des besonderen öffentlichen Interesses …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Frage der Steuerungsfähigkeit bei Gebrauch von Amphetamin · Einbeziehung prognoseungünstiger Faktoren bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an Beweiswürdigung bei Tatvorwurf der Vergewaltigung und gefährlichen Körperverletzung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erfordernis einer über die Nötigungshandlung hinausgehenden …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegung der richterlichen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Rechtsanwaltsvergütung: Voraussetzung des Anfalls der gesetzlichen Gebühren und Auslagen für einen …
Erstattungsfähigkeit der Kosten des Terminsvertreters als …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Patentrecht · Patentanspruch · Lackaufbau · Oberflächenstruktur · Priorität
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff des direkten Anschlussfluges
Patentrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an die Prognose eines Behandlungserfolgs
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Anhörungsrüge verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Erinnerung zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Kartellrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Revision verworfen