Gesellschaftsrecht
BGH-Entscheidungen im Januar 2024 – Seite 6
Bundesgerichtshof
360 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Januar 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
360 Entscheidungen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Berufsrecht
Berufsrecht Antrag verworfen
Kanzleikostenanteil
Berufsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Rauschzustand durch Alkoholgenuss bei erheblicher … · Rückrechnung bei fehlendem Nachtrunk · erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit hinsichtlich des …
Strafrecht Revision verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung von Einsicht in die Nebenakte nach Befreiung von …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Passivlegitimation des Verwaltungshelfers
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht
Patentrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Insolvenzverfahren: Antrag des Gläubigers auf Entlassung des Insolvenzverwalters wegen Annahme der …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an aufklärenden Hinweis - Peek & Cloppenburg V
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Konkrete Anhaltspunkte oder Zweifel · Vertretbarkeit der Maßnahmen der BaFin im Rahmen der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachträgliche Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Berufsrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht Revision verworfen