"GELBE SEITEN" · zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten … · zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden … · zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im März 2010 – Seite 2
Bundespatentgericht
72 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom März 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
72 Entscheidungen
mathematische Methode als solche · keine Patentschutzfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
beschreibende Angabe, keine Unterscheidungskraft für einen …
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Marketing (Wort-Bild-Marke)/DIREKTA LEBEN … · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Bedeutung von Zweckangaben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in die Frist zur Einzahlung der …
Marken- und Patentrecht
Werbeslogan · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Warenähnlichkeit von Präparaten für die … · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"PrintPerfection" · teilweise Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Erfindung auf technischem Gebiet · mangelnde erfinderische Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Mandatsniederlegung im Hauptverfahren · zur Anwendung des § 96 Abs. 4 MarkenG · zur Sperre der Löschung eines Inlandsvertreters · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
fehlende eidesstattliche Versicherung – Glaubhaftmachung …
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Einrede der Nichtbenutzung: fehlende eidesstattliche … · Glaubhaftmachung mit Hilfe anderweitiger Benutzungsnachweise · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke … · geringe Warenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht