Warenform ist ausschließlich waren- bzw. technisch bedingt · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Mai 2010 – Seite 2
Bundespatentgericht
54 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Mai 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
54 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"mobiLOTTO" · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben