teilweise Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im März 2011 – Seite 2
Bundespatentgericht
81 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom März 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
81 Entscheidungen
zur erfinderischen Tätigkeit · zu einem nicht-technischen Merkmal
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine unzulässige Erweiterung · Auslegung des Patentanspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Patentinhaberin verteidigt Patent mit Haupt- und … · Maßgeblichkeit dieser Anträge
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine fristgerecht Nachholung der versäumten Handlung … · Nachweis der ordnungsgemäßen Zustellung des … · Behauptung der Anmelderin, Beschluss nicht erhalten zu haben · Unterschriften auf Erinnerungsschriftsatz genügen …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
kein Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
wesentlicher Verfahrensmangel -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung der … · Widerspruchsmarke muss stetig und mit stabilem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
die von fortschreitender Liberalisierung der Anschauungen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsähnlichkeit · bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr · teilweise Zurücknahme des Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
mathematische Methode · Bewältigung eines mathematischen und nicht eines … · keine Erfindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Verwechslungsgefahr von Einzelbuchstaben · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur objektiven Aufgabe und erfinderischen Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Patent wird im Einspruchsverfahren in veränderter Fassung … · Zulässigkeit dieser Fassung ist ohne Beschränkung auf die … · zur Anpassung von Beschreibungen/Zeichnungen im … · Erfordernis der Prüfung der formalrechtliche Zulässigkeit …
Marken- und Patentrecht
Unterschriftserfordernis · kein beschwerdefähiger Beschluss · keine Beendigung des patentamtlichen Verfahrens betreffend … · formelle Beschwer
Marken- und Patentrecht
Berücksichtigung des neu gefassten Ausnahmevermerks · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben