BPatG-Entscheidungen im Oktober 2011 – Seite 2

Bundespatentgericht

61 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Oktober 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

61 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss 11.10.2011

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 28. Senat Beschluss 11.10.2011

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 1. Senat Urteil 11.10.2011

erfinderische Tätigkeit

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BPatG 10. Senat Beschluss 10.10.2011 zitiert von 1

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

BPatG 27. Senat Beschluss 07.10.2011

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 25. Senat Beschluss 07.10.2011

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 05.10.2011 zitiert von 3

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 05.10.2011 zitiert von 4

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · noch erforderliche Prüfung der Markenstelle hinsichtlich …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 26. Senat Beschluss 05.10.2011

keine Unterscheidungskraft -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 26. Senat Beschluss 05.10.2011

keine Unterscheidungskraft -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 5. Senat Urteil 05.10.2011

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt