Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Dezember 2012 – Seite 2
Bundespatentgericht
57 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Dezember 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
57 Entscheidungen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Einrede mangelnder Benutzung: die funktionsgemäße … · die Anbringung der Herstellermarken auf der Ware …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen