fehlende Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im April 2013 – Seite 2
Bundespatentgericht
56 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom April 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
56 Entscheidungen
Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. –identität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die die Lösung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Nutzung von Namen historischer Persönlichkeiten · zum postmortalen Persönlichkeitsschutz · keine absoluten Schutzhindernisse
Marken- und Patentrecht Aufgehoben