zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bundespatentgericht
52 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Oktober 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
52 Entscheidungen
zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr