Verfahrensmangel · inhaltliche Auseinandersetzung mit dem angemeldeten … · Aufhebung der Entscheidung des DPMA · Zurückverweisung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG-Entscheidungen im November 2016 – Seite 2
Bundespatentgericht
53 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom November 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
53 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen