BVerwG-Entscheidungen im Dezember 2011 – Seite 2

BVerwG 5. Senat Urteil 13.12.2011 LS zitiert von 203

Aufnahmebescheid: abweisendes rechtskräftiges Sachurteil

Durchbrechung der Rechtskraftbindung · Wiederaufgreifen des Verfahrens · Änderung der Rechtslage

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 13.12.2011 zitiert von 6

Antrag auf Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts durch einen mittellosen Rechtsmittelführer

Wiedereinsetzungsfrist · Wegfall des Hindernisses · kein Erfordernis der förmlichen Zustellung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 12.12.2011 LS zitiert von 10

Landesrechtliche Regelung des disziplinargerichtlichen Verfahrens

Eröffnung der Revisionsinstanz durch Landesgesetz

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 12.12.2011 zitiert von 5

Gerichtsvollzieher: Entschädigung der angefallenen notwendigen Kosten

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 12.12.2011

Gegenstand des im Berufungsverfahren erfolglosen Klageverfahrens ist die Bürokostenentschädigung für …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 12.12.2011 zitiert von 4

Gegenstand des im Berufungsverfahren erfolglosen Klageverfahrens ist die Bürokostenentschädigung für …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 12.12.2011 LS zitiert von 13

Anspruch auf Wechselschichtzulage

Berechnung des Nachtschichtpensums

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 09.12.2011 zitiert von 12

Wohnungsgeld: Berücksichtigung eines vermögensmindernden Darlehens

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 09.12.2011 zitiert von 3

Beeinträchtigung der Erhaltungsziele eines FFH-Gebiets

Einbeziehung von Plänen und Projekten in die … · Summationswirkung · Trassenvergleich und Kosten

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 08.12.2011 zitiert von 2

Antragsbefugnis eines Grundstückseigentümers, dessen Grundstücke außerhalb des durch einen Bebauungsplan …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Beschluss 08.12.2011 zitiert von 6

Betriebsindividueller Betrag für Investitionen in einen Bullenmaststall

nicht fristgemäßer Nachweis

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Beschluss 08.12.2011 zitiert von 3

Berufliche Rehabilitierung: Ausschlussgrund der Spitzeltätigkeit

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 08.12.2011 zitiert von 30

Abschluss des Konkurrentenstreitverfahrens nach § 123 VwGO vor dem Oberverwaltungsgericht

Wartefrist des Dienstherrn vor Ernennung des ausgewählten … · Mitteilung der Auswahlentscheidung an unterlegenen Bewerber

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 07.12.2011

Revisionszulassung: zur Genehmigung des gewerblichen Inkassos durch eine Steuerberatungsgesellschaft

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 07.12.2011 LS zitiert von 58

Anlasslose Auskunftserhebung der Eisenbahnaufsichtsbehörde

Ermächtigungsgrundlage

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 06.12.2011 zitiert von 12

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 4. Senat Beschluss 06.12.2011 zitiert von 35

Zusammentreffen psychisch kranker und geistig behinderter Menschen in einem kleinen, dörflichen Ortsteil als …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 06.12.2011 LS zitiert von 12

Eintritt in den Ruhestand

allgemeine Altersgrenze · Diskriminierung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 05.12.2011 zitiert von 56

Ruhegehaltfähigkeit: vordienstliche Tätigkeit, die zur Ernennung geführt hat

vorgeschriebene Ausbildung

Verwaltungsrecht

BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO Beschluss 05.12.2011

Gegenstandswert in Beschwerdeverfahren nach § 99 Abs. 2 Satz 12 VwGO

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 05.12.2011 zitiert von 2

Abtretungsanzeige analog § 409 BGB bei Verwaltungsverfahren, die auf eine Rechtsgestaltung zielen

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 05.12.2011

Umfang der Lehrverpflichtung eines Hochschullehrers

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 01.12.2011 zitiert von 9

Zulässigkeit der Rüge eines Verfahrensmangels im Zusammenhang mit einer unanfechtbaren Vorentscheidung

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Beschluss 01.12.2011 zitiert von 2

Aufnahmebescheid wegen besonderer Härte

Verwaltungsrecht