BVerwG-Entscheidungen im Dezember 2016 – Seite 2

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 12.12.2016 LS zitiert von 1

Beschwerde gegen Verfügung des Vorsitzenden einer Kammer des Truppendienstgerichts

Kostenentscheidung

Wehrrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 09.12.2016 LS zitiert von 38

Zuwiderhandlung gegen Tierschutzgrundsätze

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 09.12.2016

Zulässigkeit der Anhörungsrüge

Fristbeginn

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 08.12.2016 LS zitiert von 60

Berücksichtigung eines Fußgängerbereichs bei der Ermittlung der nach § 13a Abs. 1 Satz 1 BauGB für ein …

zulässige Klageänderung

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 08.12.2016 zitiert von 7

Notwendigkeit einer Vorlage an den EuGH

Anhörungsrüge

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 08.12.2016 LS zitiert von 256

Einfügen in die nähere Umgebung nach dem Maß der baulichen Nutzung

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 08.12.2016 zitiert von 4

Die von beiden Klägerinnen und der Beigeladenen zu 2 erhobenen Anhörungsrügen gegen das Urteil des Senats vom …

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Beschluss 07.12.2016

Revisionszulassung: unentgeltliches Betreten von kommerziell genutzten Strandflächen

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 3

Unvereinbarkeit der Geschäftsführung einer Steuerberatungsgesellschaft mit der Leitung eines …

Verwaltungsrecht

BVerwG 10. Senat Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 12

IHK-Beitrag einer überwiegend von der Gewerbesteuer befreiten Klinik

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 53

Verfassungsmäßigkeit der Rundfunkbeitragspflicht für Inhaber von Betriebsstätten und betrieblich genutzten …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 07.12.2016 zitiert von 4

Die Klägerin ist eine bundesweit agierende Lebensmittelkette mit zahlreichen Filialen und mehreren …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 07.12.2016 LS zitiert von 46

Verfassungsmäßigkeit der Rundfunkbeitragspflicht für Inhaber von Betriebsstätten und betrieblich genutzten …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 07.12.2016 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine bundesweit agierende Lebensmittelkette mit zahlreichen Filialen und mehreren …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 07.12.2016

Notwendigkeit eines Eignungs- und Leistungsvergleichs zwischen konkurrierenden Soldaten

Wehrrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 05.12.2016 zitiert von 25

Neubewertung schulischer Leistungen

vernichtete Arbeiten · Wiedereinsetzung wegen Fristversäumnis · Faxübermittlung

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 05.12.2016

Die Beschwerdeführerin hat mit am 30. November 2016 per E-Mail eingegangenem Vorbringen erneut dem Beschluss …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 02.12.2016 LS zitiert von 16

Eingeschränkter gerichtlicher Prüfungsmaßstab bei der Zuteilung von Dienstorten zu Stufen des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 02.12.2016 zitiert von 5

Klage auf Verbeamtung trotz Überschreiten der Einstellungshöchstaltersgrenze

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 02.12.2016

Der Rechtsstreit betrifft die Auslandsbesoldung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 01.12.2016

Auslegung von § 49 VersAusglG

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 01.12.2016 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Verlängerung der Zulassung für das homöopathische Arzneimittel C., flüssige …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 01.12.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an die nachträgliche Einbeziehung des in Deutschland lebenden Ehegatten in …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 01.12.2016 LS

Anspruch auf Wiedergabe des Namens in Groß- und Kleinbuchstaben im Reisepass

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 01.12.2016 LS zitiert von 20

Verlängerung der Zulassung für ein homöopathisches Arzneimittel

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 01.12.2016

Voraussetzungen für die Gewährung des Auslandszuschlags und für das Begehren, den Auslandszuschlag nach einer …

Revisionszulassung

Verwaltungsrecht