OVG NRW Februar 2016 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 12.02.2016 zitiert von 6

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Reihenhaus bebauten Grundstücks Gemarkung M. , Flur , Flurstück …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 12.02.2016 zitiert von 13

Streit um Straßenreinigungsgebühren für privates Wegesystem in Baugebiet

Straßenreinigungsgebühr · Bebauungsplan · privates Wegesystem · Gemeinkostenverteilung · öffentlich-rechtliche Gebührenpflicht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 12.02.2016 zitiert von 5

(VG Arnsberg) gegen die Ordnungsverfügung der

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.02.2016 zitiert von 3

Prozesskostenhilfe für juristische Person abgelehnt

Prozesskostenhilfe · juristische Person · allgemeine Interessen · ZPO § 116 · VwGO § 166

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.02.2016 zitiert von 4

Zulassung der Berufung gegen Erschließungsbeitragsbescheid abgelehnt

Erschließungsbeitrag · BauGB · Zulassungsgründe Berufung · Verwaltungsverfahren · Beitragspflicht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.02.2016 zitiert von 1

Ablehnung der Prozesskostenhilfe für juristische Person

Prozesskostenhilfe · juristische Person · Erfolgsaussicht · allgemeines Interesse · ZPO § 116

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.02.2016 zitiert von 6

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich weder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.02.2016 zitiert von 37

A. Soweit die Antragstellerin begehrt, dass der in Rede stehende Dienstposten nicht erneut an eine …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.02.2016 zitiert von 20

Die von ihm im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe rechtfertigen es, dem mit der Beschwerde weiter …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 10.02.2016 zitiert von 13

Juni 1972 in E. geborene Kläger bestand im Frühjahr 1991 am B. -G. -Gymnasium in I. sein Abitur

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 10.02.2016 zitiert von 2

Refinanzierung von Schulhofmieten für Ersatzschulen

Ersatzschulfinanzierung · Bestandsschutz · Refinanzierungszusage · Mietkosten · Schulgebäude

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.02.2016 zitiert von 2

Die Antragstellerin begehrt nach erfolglosem Widerspruchsverfahren mit der Klage 21 K 5926/15 VG Düsseldorf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2016 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2016 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat es abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Regelungen zu 1. und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.02.2016 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat es abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Ordnungsverfügung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.02.2016 zitiert von 2

Soweit der mit der Beschwerde gestellte Antrag über den in der ersten Instanz gestellten Antrag hinausgeht …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.02.2016

Die nach § 80 Abs. 5 VwGO gebotene Interessenabwägung fällt auch unter Berücksichtigung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 04.02.2016

Der Kläger ist nach eigenen Angaben malischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 04.02.2016 zitiert von 5

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 04.02.2016

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den zweiten Rechtszug ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.02.2016 zitiert von 3

Die vom Antragsteller begehrte Vergütungsfestsetzung nach § 11 Abs. 1 RVG kommt gemäß § 11 Abs. 5 Satz 1 RVG …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.02.2016 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat es abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Untersagung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2016 zitiert von 5

Zulassungsantrag auf Berufung abgelehnt

Berufungszulassung · Verwaltungsgerichtsordnung · Rechtsmittel · Urteilsbegründung · Verfahrensmangel

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2016 zitiert von 23

Zuständig für die Entscheidung über die Beschwerde gegen die Ablehnung des Antrags auf Prozesskostenhilfe für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.02.2016 zitiert von 9

Die Berufung ist zunächst nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.02.2016 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 02.02.2016

Die Klägerin betreibt öffentliche Telekommunikationsnetze

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.02.2016 zitiert von 33

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.02.2016 zitiert von 5

Die Antragstellerin führt mit der erforderlichen Herstellungs- und Großhandelserlaubnis Parallelimporte von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 02.02.2016

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. X „X./I.-straße“ der Stadt C. (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 01.02.2016

OVG NRW – 1 A 2569/15

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.02.2016 zitiert von 10

Die Klägerin erhob gegen 89 Bescheide der Beklagten (Teilrücknahmen von Ausnahmegenehmigungen nach § 70 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.02.2016

Der geltend gemachte Zulassungsgrund einer Versagung des rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.02.2016 zitiert von 2

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 4, 3, 2 und 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.02.2016 zitiert von 4

Die Beschwerde der Beklagten gegen die Streitwertfestsetzung in Nr. 2 des Beschlusses des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.02.2016 zitiert von 12

Der Kläger bewarb sich am 28. Juni 2013 um die Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen