OVG NRW November 2016 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW 4. Senat Beschluss 17.11.2016

Die Berufung ist gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.11.2016 zitiert von 7

Der von der Antragstellerin begehrte Erlass einer Regelungsanordnung nach § 123 Abs. 1 VwGO mit dem Ziel, dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2016

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2016

Der Antrag zu 1. richtet sich in der Sache dagegen, dass der neue, bereits in Kraft getretene …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 15.11.2016

Sein Zulassungsvorbringen begründet keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.11.2016 zitiert von 1

Der vom Beklagten allein geltend gemachte Zulassungsgrund des Bestehens ernstlicher Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.11.2016

Der 19 geborene Beklagte steht als Studienrat (BesGr A 13) im Dienst des Klägers

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.11.2016 zitiert von 4

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, es sei kein Verstoß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.11.2016

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, es sei kein Verstoß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.11.2016 zitiert von 11

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO sind einstweilige Anordnungen zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.11.2016 zitiert von 13

Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe verlangen die Abänderung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.11.2016 zitiert von 10

Die Antragstellerin hat auch im Beschwerdeverfahren keinen Anordnungsanspruch auf vorläufige Zulassung zum …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2016 zitiert von 2

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin als Einzelrichterin …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 10.11.2016 zitiert von 7

Der Kläger und der Beigeladene sind Schornsteinfegermeister

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2016

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2016

Die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) wird nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2016 zitiert von 1

Das klägerische Vorbringen führt nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit der Klageabweisung (§ 124 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.11.2016 zitiert von 30

Auf Antrag des Klägers erteilte ihm die Beklagte mit Bescheid vom 1.2.2010 eine Geeignetheitsbestätigung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2016 zitiert von 4

Die Beschwerde der Antragstellerin zu 1. beschränkt sich auf die Rüge, die Auslegung des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2016 zitiert von 1

Dienstzeit und Beamtenverhältnis nach Medizinstudium in der Bundeswehr

Dienstzeitverlängerung · Beamtenverhältnis · Soldat auf Zeit · Beurlaubung zum Studium · Ausbildungsgeld

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2016 zitiert von 7

Der am 13. Mai 1987 geborene Kläger wurde auf der Grundlage einer Verpflichtungserklärung vom 12. August …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.11.2016

Der am 16. Juli 1976 geborene Kläger, der aktuell als Berufspilot tätig ist, bewarb sich im Jahr 1995 für den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 09.11.2016 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung eines ihm aus Anlass eines während seines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2016

Die am 5. September 19 in C. geborene Beklagte beendete ihre Schulausbildung im Juni 1982 mit dem Abitur

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Beschluss 09.11.2016 zitiert von 1

Der auf den Hauptantrag der Klage beschränkte und auf die Berufungszulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.11.2016 zitiert von 3

Aus den in der Zulassungsbegründung dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.11.2016 zitiert von 50

Die Antragstellerin betreibt eine Biogasanlage

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.11.2016

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.11.2016 zitiert von 3

Der Vortrag des Klägers zur Beschaffenheit seiner Therme begründet weder ernstliche Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.11.2016 zitiert von 18

Beförderungsentscheidung wegen ungleicher Beurteilungszeiträume

Bewerbungsverfahrensanspruch · Gleichbehandlung · Dienstliche Beurteilung · Ermessensfehler · Art. 33 Abs. 2 GG

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.11.2016 zitiert von 2

Die Antragstellerin hat als Netzbetreiberin in den Jahren 2015 und 2016 in mehr als 200 Fällen Privat- und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.11.2016 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt ein Hotel und Hostel in der L.-------straße in L1.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 04.11.2016 zitiert von 31

Am 30. Dezember 2014 meldete die Klägerin beim Polizeipräsidium E. für den 12. Januar 2015 in der Zeit von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.11.2016 zitiert von 6

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.2016

Gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO ist die Normenkontrolle gegen Satzungen, die nach den Vorschriften des …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 03.11.2016 zitiert von 7

Der am 10. September 1971 geborene Kläger steht als Polizeihauptkommissar (BesGr

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.11.2016 zitiert von 5

Der am 11. Dezember 1984 geborene Kläger steht als Polizeioberkommissar im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.11.2016 zitiert von 1

Wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Erlass des angefochtenen Urteils wird entsprechend § 130b Satz 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.11.2016 zitiert von 4

Der am 12. Februar 1974 geborene Kläger steht als Polizeioberkommissar im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.11.2016 zitiert von 12

Der am 18. Dezember 1971 geborene Kläger steht als Polizeioberkommissar im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.11.2016

Der Prozesskostenhilfeantrag für das Zulassungsverfahren ist unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.11.2016 zitiert von 1

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung ist unzulässig (geworden), weil ihr Rechtsschutzbedürfnis …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 03.11.2016 zitiert von 4

Der 1962 geborene Kläger steht als Polizeihauptkommissar im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.11.2016

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.11.2016 zitiert von 30

„den Antragsgegner zu verpflichten, den Antragsteller zu dem am 01.09.2016 begonnenen Einstellungslehrgang in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.11.2016 zitiert von 1

Der Antrag des Antragstellers, ihm für das Beschwerdeverfahren einen Rechtsanwalt gemäß § 173 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 02.11.2016 zitiert von 4

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die Rechtsverfolgung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen