Urteile zu Art. 166 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

13 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 166 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

13 Entscheidungen

EuG Mittlere Kammer Urteil
Vollzug des Unionshaushalts

Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 · Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2506 · Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen …

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Plenum Urteil zitiert von 1
Art. 258 AEUV

Nationale Rechtsvorschriften, die zum Schutz von Kindern … · Richtlinien 2000/31/EG, 2006/123/EG, 2010/13/EU · Verordnung (EU) 2016/679 · Beschränkungen der Sexualerziehung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 49 AEUV

Niederlassungsfreiheit · Anwendungsbereich · Wirtschaftliche Tätigkeit · Anerkennung von Berufsqualifikationen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Art. 21 Abs. 1 AEUV

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Steuerrecht · Einkommensteuer · Berechnung des persönlichen Freibetrags für ein …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1
Unionsbürgerschaft – Art. 21 Abs. 1 AEUV

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Steuerrecht · Einkommensteuer · Berechnung des persönlichen Freibetrags für ein …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt G. Pitruzzella Schlussanträge zitiert von 1
Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Richtlinie 2004/48 · Art. 13 · Strafverfahren · Anwendungsbereich

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Art. 49 AEUV

Niederlassungsfreiheit · Beschränkung · Rechtfertigung · Gestaltung des Bildungssystems

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt G. Hogan Schlussanträge
Gutachten nach Art. 218 Abs. 11 AEUV

Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen … · Unterzeichnung durch die Europäische Union · Entwurf für den Abschluss durch die Union · Begriff ,geplante Übereinkunft‘ im Sinne von Art. 218 Abs. …

Europarecht
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1
Zulässigkeit – Zuständigkeit des Gerichtshofs

Allgemeines Übereinkommen über den Handel mit … · Art. XVI · Marktzugang · Liste spezifischer Verpflichtungen

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1
Vertragsverletzung – Art. 18, 20 und 21 AEUV

Unionsbürgerschaft · Recht, sich frei zu bewegen und seinen Aufenthalt frei zu … · Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit · Inländischen Studierenden gewährte Fahrpreisvergünstigung

Europarecht