Restriktive Maßnahmen gegen Nordkorea zur Verhinderung der … · Liste der Personen und Organisationen, für die das … · Aufnahme des Namens der Kläger · Nachweis der sachlichen Richtigkeit der Aufnahme in die …
Europarecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 215 AEUV – Seite 3
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
148 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 215 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
148 Entscheidungen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Außervertragliche Haftung
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Einschränkungen für die Einreise in die Hoheitsgebiete der … · Natürliche Person, die die Ukraine gefährdende oder …
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen der … · Vorschriften des Beschlusses 2014/512/GASP und der … · Gültigkeit · Zuständigkeit des Gerichtshofs
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen … · Gemeinsamer Standpunkt 2001/931/GASP · Rahmenbeschluss 2002/475/JI · Verordnung (EG) Nr. 2580/2001
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Einrede der Rechtswidrigkeit · Rechtsgrundlage
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die … · Einfrieren von Geldern · Beschränkungen der Einreise in das Hoheitsgebiet der … · Natürliche Person, die die Ukraine gefährdende oder …
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Nichtigerklärung der früheren Rechtsakte durch ein Urteil … · Neue Rechtsakte, mit denen die Namen der Kläger in die …
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens des Klägers
Europarecht Für nichtig erklärt
Europarecht
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens des Klägers
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens des Klägers
Europarecht Für nichtig erklärt
Europarecht
Europarecht
Europarecht
Restriktive Maßnahmen gegen Iran · Beschränkungen von Geldtransfers, an denen iranische … · Zuständigkeit des Gerichts · Nichtigkeitsklage
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen der … · Vorschriften des Beschlusses 2014/512/GASP und der … · Gültigkeit · Zuständigkeit des Gerichtshofs
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Unterstützung der iranischen Regierung · Forschung und Technologieentwicklung in militärischen oder …
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen die Arabische Republik Syrien · Maßnahmen gegen Personen und Organisationen, die von dem … · Nachweis der Begründetheit der Aufnahme in die Listen · Indizienbündel
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beschluss 2009/906/GASP · Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und … · Abgeordneter nationaler Bediensteter · Versetzung in ein Regionalbüro dieser Mission
Europarecht Rechtsmittel
Liste der Personen und Einrichtungen, deren Gelder und … · Durchführungsverordnung (EU) Nr. 945/2012 · Rechtsgrundlage · Kriterium der materiellen, logistischen oder finanziellen …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens des Klägers
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens des Klägers
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine · Einfrieren von Geldern · Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren … · Aufnahme des Namens des Klägers
Europarecht Für nichtig erklärt
Liste der Personen und Einrichtungen, deren Gelder und … · Durchführungsverordnung (EU) Nr. 945/2012 · Rechtsgrundlage · Kriterium der materiellen, logistischen oder finanziellen …
Europarecht Rechtsmittel
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Klagefrist
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegenüber bestimmten Personen und … · Beschränkung der Einreise in und der Durchreise durch das … · Einfrieren von Geldern · Rechtsgrundlage
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen die Arabische Republik Syrien · Maßnahmen gegen Personen und Organisationen, die von dem … · Nachweis der Begründetheit der Aufnahme in die Listen · Bündel von Indizien
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen die Arabische Republik Syrien · Maßnahmen gegen Personen und Organisationen, die von dem … · Nachweis der Begründetheit der Aufnahme in die Listen · Bündel von Indizien
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einfrieren von Geldern von Personen, gegen die gerichtliche … · Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einfrieren von Geldern · Beschränkung von Geldtransfers · Hilfe für gelistete Organisationen bei der Umgehung …
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen die Arabische Republik Syrien · Maßnahmen gegen Personen und Organisationen, die von dem … · Nachweis der Begründetheit der Aufnahme in die Listen · Bündel von Indizien
Europarecht Rechtsmittel
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Rechtsbehelfsfrist
Europarecht
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Tätigkeit als Gouverneur der Zentralbank Syriens · Nichtigkeitsklage
Europarecht
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Anpassung der Anträge
Europarecht Für nichtig erklärt
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Aufnahme einer Person in die Listen der betroffenen Personen · Persönliche Beziehungen zu Mitgliedern des Regimes
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegenüber bestimmten Personen und … · Einfrieren von Geldern · Rechtsgrundlage · Begründungspflicht
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Syrien · Einfrieren von Geldern · Anpassung der Anträge · Frist
Europarecht Klage abgewiesen
Maßnahmen, die gegen die iranische Öl- und Gasindustrie … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Pflicht zum Nachweis der Begründetheit der Maßnahme
Europarecht Aufgehoben
Einfrieren von Geldern · Pflicht zum Nachweis der Begründetheit der Maßnahme
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Verteidigungsrechte
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen Iran zur Verhinderung der … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Verteidigungsrechte
Europarecht Für nichtig erklärt
Maßnahmen, die gegen die iranische Öl- und Gasindustrie … · Einfrieren von Geldern · Begründungspflicht · Pflicht zum Nachweis der Begründetheit der Maßnahme
Europarecht Rechtsmittel
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und … · Einfrieren von Geldern · Art. 17 Abs. 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen … · Schadensersatzklage
Europarecht Für nichtig erklärt
Verordnung (EG) Nr. 881/2002 · Verordnung (EU) Nr. 1286/2009 · Restriktive Maßnahmen gegen Personen und Organisationen … · Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
Europarecht Klage abgewiesen
Restriktive Maßnahmen gegen die Islamische Republik Iran … · Einfrieren von Geldern · Nichtigkeitsklage · Zulässigkeit
Europarecht Für nichtig erklärt
Verordnung (EG) Nr. 881/2002 · Verordnung (EU) Nr. 1286/2009 · Restriktive Maßnahmen gegen Personen und Organisationen … · Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen
Europarecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben