Urteile zu Art. 21 AEUV – Seite 5

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

695 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 21 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

695 Entscheidungen

EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Freizügigkeit · Verordnung (EU) 2016/399 · Schengener Grenzkodex · Art. 25 Abs. 4

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin L. Medina Schlussanträge zitiert von 1

Gleichbehandlung · Soziale Vergünstigungen · Verordnung (EU) Nr. 492/2011 · Art. 7 Abs. 2

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Neunte Kammer Beschluss zitiert von 3

Unionsbürgerschaft · Art. 20 und 21 AEUV · Anwendungsbereich · Automatischer Verlust der Staatsangehörigkeit eines …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge zitiert von 1

Verordnung (EG) Nr. 987/2009 · Art. 44 Abs. 2 · Anwendungsbereich · Altersrente

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1

Kapitalverkehrsfreiheit · Informationspflicht in Bezug auf die Vermögenswerte oder … · Verstoß gegen diese Pflicht · Verjährung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Anwendungsbereich · Aufgabe der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats, um … · Widerruf dieser Zusicherung aus Gründen der öffentlichen … · Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · vollziehbare Ausreisepflicht · Duldungsfiktion · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger oder …

Sozialrecht Aufgehoben
EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 2

Freier Kapitalverkehr · Straßenverkehr · Zulassung und Besteuerung von Kraftfahrzeugen · Fahrer mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 1 und 2 · Leistungen der sozialen Sicherheit

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu … · Im Aufnahmemitgliedstaat seiner Eltern geborenes Kind · Von diesem Mitgliedstaat ausgestellte Geburtsurkunde, in … · Weigerung des Herkunftsmitgliedstaats einer dieser beiden …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger oder … · nichtehelicher Lebensgefährte · Aufenthaltsrecht zum Familiennachzug

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 3

Art. 21 AEUV · Niederlassungsfreiheit · Art. 49 AEUV · Gleichbehandlung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
VG Berlin 37. Kammer Urteil

Familiennachzug · Freizügigkeitsrecht · Aufenthaltstitel · Visaerteilung · EU-EFTA-Abkommen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt H. Saugmandsgaard Øe Schlussanträge zitiert von 1

Freizügigkeit · Verordnung (EU) 2016/399 · Schengener Grenzkodex · Art. 25 Abs. 4

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1

Gemeinsame Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung … · Richtlinie 2013/32/EU · Art. 33 Abs. 2 Buchst. a · Unzulässigkeit eines Antrags auf internationalen Schutz …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt E. Tanchev Schlussanträge zitiert von 1

Vorrang · Unmittelbare Wirkung · Loyale Zusammenarbeit · Art. 4 Abs. 3 EUV

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen eines Unionsbürgers · Ehe zwischen einem Unionsbürger und einem … · Aufrechterhaltung des Aufenthaltsrechts eines … · Verpflichtung zum Nachweis ausreichender Existenzmittel

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Verordnung (EG) Nr. 883/2004 · Art. 3 Abs. 1 Buchst. a · Leistungen bei Krankheit · Begriff

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt H. Saugmandsgaard Øe Schlussanträge zitiert von 1

Kapitalverkehrsfreiheit · Informationspflicht in Bezug auf die Vermögenswerte oder … · Verstoß gegen diese Pflicht · Verjährung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Anwendungsbereich · Verzicht auf die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats … · Widerruf dieser Zusicherung aus Gründen der öffentlichen … · Staatenlosigkeit

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Richtlinie 2004/38/EG · Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich … · Entscheidung, den Aufenthalt der betroffenen Person aus … · Präventive Maßnahmen zur Vermeidung jeglicher Fluchtgefahr …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung