Urteile zu Art. 256 AEUV – Seite 6

Aufforderung zur Interessenbekundung · Fahrer · Funktionsgruppe I · Sprachkenntnisse

Auf bestimmte Finanzierungs-Leasingvereinbarungen für den … · Bestimmung der Begünstigten der Beihilfe · Voraussetzung der Selektivität · Verfälschung des Wettbewerbs und Beeinträchtigung des …

Zuständigkeit für Streitigkeiten über Arbeitsverträge · Aufeinanderfolgende befristete Dienstverträge · Schiedsklauseln, nach denen im letzten Vertrag die … · Entscheidung, den letzten Vertrag nicht zu verlängern

Beschluss, mit dem die Beihilferegelung für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Zulässigkeit · Art. 263 Abs. 4 AEUV

Beschluss, mit dem die Beihilferegelung für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Zulässigkeit · Art. 263 Abs. 4 AEUV

Beschluss, mit dem die Beihilferegelung für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Zulässigkeit · Art. 263 Abs. 4 AEUV

Beschluss, mit dem die Beihilferegelung für mit dem … · Nichtigkeitsklage · Zulässigkeit · Art. 263 Abs. 4 AEUV

Erwerb einer qualifizierten Beteiligung an einem … · Von der Richtlinie 2013/36/EU sowie den Verordnungen (EU) … · Mehrteiliges Verwaltungsverfahren · Ausschließliche Entscheidungsbefugnis der Europäischen …

Verfälschung des Gegenstands eines Schadensersatzantrags

Absolutes Eintragungshindernis · Beschreibender Charakter · Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 7 Abs. 1 Buchst. c

Bildmarke, die ein Muster aus sich kreuzenden Wellenlinien … · Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 7 Abs. 1 Buchst. b · Absolutes Eintragungshindernis

Unionsmarke · Anmeldung der Wortmarke berlinGas · Zurückweisung der Anmeldung

Unionsmarke · Anmeldung der Wortmarke berlinWärme · Zurückweisung der Anmeldung

Ältere Unionswortmarke KENZO · Verordnung (EG) Nr. 207/2009 · Art. 8 Abs. 5 · Relatives Eintragungshindernis

Einstellung der Zahlungen und Auflösung der … · Antrag auf Zahlung der von der Kommission im Rahmen der … · Außervertragliche Haftung

Verordnung (EG) Nr. 2868/95 · Widerspruchsverfahren · Anmeldung der Wortmarke medialbo · Ältere Marke MediaLB

Streitigkeiten über Arbeitsverträge · Interne Untersuchungsverfahren · Opferschutz im Fall der Anzeige von Mobbing · Vertragliche Haftung

Art. 15 Abs. 1 · Art. 57 Abs. 2 und 3 · Art. 64 · Art. 76 Abs. 2

Verordnung (EG) Nr. 6/2002 · Art. 36 Abs. 1 Buchst. c · Grafische Wiedergabe · Art. 45 und 46

Art. 101 AEUV · Festsetzung der Preise · Speditionsdienste im internationalen Luftverkehr · Vereinbarung über die Rechnungsstellung, die sich auf den …

Unionsmarke · Anmeldung der Wortmarke Windfinder · Absolute Eintragungshindernisse · Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Anmeldung der Bildmarke mit dem Wortbestandteil ‚медведь‘ · Zurückweisung des Antrags

Verhängung einer Geldbuße gegen einen Mitgliedstaat im … · Manipulation von Defizitdaten des betroffenen Mitgliedstaats · Gerichtliche Zuständigkeit · Verordnung (EU) Nr. 1173/2011

Beihilfe für die Einführung des terrestrischen … · Subventionen zugunsten der Betreiber von Plattformen für … · Beschluss, mit dem die Beihilfemaßnahmen teilweise für mit … · Begriff der staatlichen Beihilfe

Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in China · Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 · Art. 18 Abs. 1 · Mitarbeit

Unionsmarke · Nichtigkeitsverfahren · Unionswortmarke LUCEO · Erklärung der Nichtigkeit

Unionsmarke · Definition und Erwerb einer Unionsmarke · Bildmarke, die ein Dreieck darstellt · Verordnung (EG) Nr. 207/2009

2006 · Rückzahlung eines Teils der an die Rechtsmittelführerin … · Pauschalierter Schadensersatz

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk · Maßnahmen der dänischen Behörden zugunsten der dänischen … · Begriff ‚staatliche Beihilfen oder aus staatlichen Mitteln … · Urteil Altmark

Bildmarke mit den Wortbestandteilen ‚CACTUS OF PEACE CACTUS … · Widerspruch durch den Inhaber der Unionswort- und … · Nizzaer Klassifizierung · Art. 28

Festsetzung der Preise sowie Beschränkung und Kontrolle der … · Verstoß gegen Art. 65 KS · Nichtigerklärung der ursprünglichen Entscheidung durch das … · Aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 neu erlassene …

Festsetzung der Preise sowie Beschränkung und Kontrolle der … · Verstoß gegen Art. 65 KS · Nichtigerklärung der ursprünglichen Entscheidung durch das … · Aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 neu erlassene …

Festsetzung der Preise sowie Beschränkung und Kontrolle der … · Verstoß gegen Art. 65 KS · Nichtigerklärung der ursprünglichen Entscheidung durch das … · Aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 neu erlassene …

Art. 8 Abs. 1 Buchst. b · Wort- und Bildmarken mit dem Wortbestandteil ‚Darjeeling‘ … · Widerspruch des Inhabers von Unionskollektivmarken · Kollektivmarken, die aus der geografischen Angabe …

Beihilfe für die Einführung des terrestrischen … · Subventionen zugunsten der Betreiber von Plattformen für … · Beschluss, mit dem die Beihilfemaßnahmen teilweise für mit … · Begriff der staatlichen Beihilfe

Biodiesel · Kommissionsmitteilung BK/abd/ener.c.1(2017)2122195 · Antrag auf Aussetzung der Vollziehung · Fehlende Dringlichkeit

Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in China · Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 · Art. 18 Abs. 1 · Mitarbeit

Richtlinie 2009/73/EG · Antrag der Bundesnetzagentur auf Änderung der Bedingungen … · Beschluss der Kommission zur Änderung der Bedingungen der … · Antrag auf Aussetzung des Vollzugs

2013 · Spezifisches Programm ‚Ziviljustiz‘ · Nichtigkeitsklage · Beschluss, der einen vollstreckbaren Titel darstellt

Verhandlungsverfahren · Antrag auf einstweilige Anordnungen · Fehlende Dringlichkeit

Unionsmarke · Widerspruchsverfahren · Anmeldung der Wortmarke ELGO · Zurückweisung der Anmeldung

Unionsmarke · Widerspruchsverfahren · Anmeldung der Wortmarke Redpur · Zurückweisung der Anmeldung

Verhängung einer Geldbuße gegen einen Mitgliedstaat im … · Manipulation von Defizitdaten des betroffenen Mitgliedstaats · Gerichtliche Zuständigkeit · Verordnung (EU) Nr. 1173/2011

Unionsmarke · Nichtigkeitsverfahren · Wortmarke BasenCitrate · Nichtigerklärung

Nichtigerklärung · Verordnung (EG) Nr. 40/94 · Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii · Art. 51 Abs. 3

Petition an das Europäische Parlament · Beschluss, die Petition abzulegen · Keine Zuständigkeit des Petitionsausschusses · Beschwerde

Befreiung von den Steuern auf das Veräußerungsgeschäft · Bewertung der Höhe des gewährten Vorteils