Urteile zu Art. 79 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

61 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 79 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

61 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt R. Norkus Schlussanträge

Familienzusammenführung · Genehmigung zur Einreise und zum Aufenthalt · Richtlinie 2003/86/EG · Art. 5

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Richtlinie 2000/43/EG · Begriffe ‚ethnische Herkunft‘, ‚unmittelbare … · Nationale Regelung über die Verpflichtung zum Erlass von … · Bestimmung dieser Gebiete nach Maßgabe des Anteils an …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von … · Verweigerung der Verlängerung eines Aufenthaltstitels · Art. 7 Abs. 1 Buchst. e · Nötige Mittel

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Fünfte Kammer Urteil zitiert von 1

Einwanderungspolitik · Richtlinie 2008/115/EG · Gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur … · Art. 3 Nrn. 4 und 6, Art. 7 Abs. 1 und 4, Art. 8 Abs. 1 und …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge zitiert von 1

Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von … · Verweigerung der Verlängerung eines Aufenthaltstitels · Art. 7 Abs. 1 Buchst. e · Nötige Mittel

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin L. Medina Schlussanträge zitiert von 1

Erhöhung der Sicherheit von Personalausweisen der Bürger … · Gültigkeit · Rechtsgrundlage · Art. 21 Abs. 2 AEUV

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge zitiert von 1

Inhaftnahme für die Zwecke der Abschiebung · Art. 16 Abs. 1 · Unmittelbare Wirkung · Spezielle Hafteinrichtung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1

Einwanderungspolitik · Richtlinie 2003/109/EG · Art. 9 Abs. 1 Buchst. c · Verlust der Rechtsstellung eines langfristig …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen eines Unionsbürgers · Ehe zwischen einem Unionsbürger und einem … · Aufrechterhaltung des Aufenthaltsrechts eines … · Verpflichtung zum Nachweis ausreichender Existenzmittel

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1

Niederlassungsfreiheit · Nationale Regelung, die vorsieht, dass … · Ausnahme für Schiffe, die die Häfen des Mitgliedstaats … · Beschränkung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt G. Hogan Schlussanträge zitiert von 1

Niederlassungsfreiheit · Nationale Regelung, die vorsieht, dass … · Ausnahme für Schiffe, die die Häfen des Mitgliedstaats … · Beschränkung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
VGH Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 49
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen eines Unionsbürgers · Ehe zwischen einem Unionsbürger und einem … · Aufrechterhaltung des Aufenthaltsrechts eines … · Verpflichtung zum Nachweis ausreichender Existenzmittel

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1

Visakodex der Gemeinschaft · Verordnung (EG) Nr. 810/2009 · Art. 32 Abs. 1 bis 3 · Entscheidung über die Visumverweigerung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge

Richtlinie 2013/32/EU · Antrag auf internationalen Schutz · Art. 33 Abs. 2 · Unzulässigkeitsgründe

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1

Richtlinie 2008/115/EG · Gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur … · Haftbedingungen · Art. 16 Abs. 1

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Art. 5, 10 und 20 · Recht eines Drittstaatsangehörigen, der Familienangehöriger … · Nachweis der Inhaberschaft eines solchen Rechts · Besitz einer Aufenthaltskarte für Familienangehörige eines …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Zweite Kammer Urteil zitiert von 3

Schutz nationaler und sprachlicher Minderheiten · Stärkung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt · Teilweise Registrierung · Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung

Europarecht Klage abgewiesen
EuGH Generalanwalt G. Pitruzzella Schlussanträge zitiert von 1

Beschluss Nr. 1/80 · Art. 13 · Stillhalteklausel · Familienzusammenführung von Ehegatten

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt N. Wahl Schlussanträge zitiert von 1

Anzuwendende Rechtsvorschriften · A 1-Bescheinigung · Art. 1 · Ausdehnung der A 1-Bescheinigung auf Drittstaatsangehörige …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil

Beherrschen der deutschen Sprache · Sprachniveau C 1 des Gemeinsamen Europäischen … · Erforderlichkeit von Kenntnissen der Schriftsprache · notwendige Angaben im Sprachnachweis

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge zitiert von 1

Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines … · Ankunft einer außergewöhnlich hohen Zahl internationalen … · Organisation des Überschreitens der Grenze durch die … · Ausnahmsweise Gestattung der Einreise aus humanitären …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Erste Kammer Urteil zitiert von 5

Schutz für Angehörige nationaler Minderheiten und von … · Verweigerung der Registrierung · Offenkundiges Fehlen legislativer Befugnisse der Kommission · Begründungspflicht

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Generalanwalt P. Mengozzi Schlussanträge

Geplantes Abkommen zwischen Kanada und der Europäischen … · Übermittlung von Fluggastdatensätzen aus der Union nach … · Geeignete Rechtsgrundlagen · Art. 16 Abs. 2, Art. 82 Abs. 1 Unterabs. 2 Buchst. d und …

Europarecht
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Beschluss Nr. 1/80 · Art. 13 · Stillhalteklausel · Familienzusammenführung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1

Richtlinie 2004/38/EG · Recht eines vorbestraften Drittstaatsangehörigen auf … · Elternteil mit alleinigem Sorgerecht für zwei minderjährige … · Erstes Kind, das die Staatsangehörigkeit des …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1

Beschluss 2014/198/GASP · Abkommen zwischen der Europäischen Union und der … · Wahl der Rechtsgrundlage · Pflicht, das Europäische Parlament in allen Phasen des …

Europarecht Nichtigkeitsklage
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1

Richtlinie 2008/115/EG · Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger · Mit einem Einreiseverbot für die Dauer von drei Jahren … · Verstoß gegen das Einreiseverbot

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Dritte Kammer Urteil zitiert von 1

Richtlinie 2008/115/EG · Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger · Art. 7 Abs. 4 · Begriff ‚Risiko für die öffentliche Ordnung‘

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Assoziierungsabkommen EWG–Türkei · Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der … · Wahl der Rechtsgrundlage · Art. 48 AEUV

Europarecht Klage abgewiesen