§ 138 AFG – Rechtsprechung (93 Entscheidungen) – Seite 2

LSG NRW Urteil 07.11.2001

Umstritten ist die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe im Anschluss an den Bezug von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2001 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte berechtigt ist, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe rückwirkend aufzuheben …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 27.07.2001

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Hausgrundstück · Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten · Auswechseln der Rechtsgrundlage

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 04.05.2001

Einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 28.11.1998 bis 28.01.1998 sowie für die Zeit ab dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Umstritten ist, ob die Beklagte ihren bestandskräftigen Ablehnungsbescheid vom 11.08.1997 zurücknehmen und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.04.2000

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Alterssicherung · Anlageform

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.02.2000

Ob der Kläger Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 14.10.1994 bis 05.10.1995 (51 Wochen) verlangen kann

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.12.1999

Umstritten ist die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit ab dem 23.06.1993 verbunden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.09.1999

Höhe der Arbeitslosenhilfe im Zeitraum seit dem 01.07.1996

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 01.09.1999

Umstritten ist, ob die Beklagte zu Recht die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe ab dem 02.02.1996 aufgehoben …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 10.05.1999

Gewährung von Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.03.1998

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeit

Vermögensverwertung · Hausgrundstück · Wohnsitz

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.08.1997 LS

Arbeitslosenhilfe – Nebeneinkommen

Beitrag zur befreienden Lebensversicherung · Verwaltungsakt · Umdeutung · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.03.1997

(Anwendung des § 152 Abs 1 AFG idF vom 21.12.1993)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 27.02.1997

Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg, vertr. durch den Direktor des Arbeitsamtes in 50606 Köln

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 10. Senat Urteil 31.01.1997

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

wichtiger Grund · Zuzug von Partnern eheähnlicher Gemeinschaften

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 29.11.1996 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfe – Anwartschaft

Ersatztatbestand · Krankengeldbezug aufgrund freiwilliger Versicherung als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.10.1996

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattungsanspruch

Leistungsträger · Nachrangigkeit · Vorrangigkeit · rechtmäßige Leistung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.09.1996

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Anrechnung des Rückkaufswertes einer Kapital-Lebensversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.09.1996

Der Kläger ist ein Neffe des am 21.05.1983 verstorbenen J.L

Zivilrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 03.11.1993

(einkommensabhängiges Erziehungsgeld – Einkommensminderung

Steuervergünstigung gemäß § 10e EStG · Verfassungswidrigkeit

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

LSG Hessen 6. Senat Urteil 17.04.1991 LS

Arbeitslosenhilfe – Anrechnung fiktiver Unterhaltsansprüche

Nichtverbrauch von Vermögen · Verletzung von Obliegenheitspflichten

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.04.1991 LS

Verbleibt dem Leistungsempfänger auch bei Berücksichtigung (Anrechnung) eines Betrages, der der …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 26.11.1990 LS

(Abgrenzung zwischen Vergangenheit und Zukunft bei Aufhebung eines rechtswidrigen nicht begünstigenden …

Anwendung des § 152 Abs 1a AFG

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.11.1990

Arbeitslosenhilfe – Anrechnung fiktiver Unterhaltsansprüche

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.06.1990

Arbeitslosenhilfe – Einkommensanrechnung

fiktiver Unterhaltsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.06.1990 LS

Arbeitslosenhilfe – Anrechnung fiktiver Unterhaltsansprüche

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.06.1990

(Verfassungskonforme Auslegung des § 137 Abs 1a AFG)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 06.12.1989 LS

Der mit Wirkung ab 30.12.1988 eingeführte § 10 Nr. 3 AlhiVO hält sich nicht im Rahmen der Ermächtigungsnorm …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 19.07.1989 LS

Soweit der Arbeitslose sich mit Hilfe der ihm zur Verfügung stehenden Mittel letztlich erfolglos um die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.04.1989 LS

Im Verfahren vor den Sozialgerichten ist es den Gerichten der Berufungsinstanz in Anwendung von § 512a ZPO …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 05.04.1989 LS

Der von der Klägerin während bestehender Arbeitslosigkeit besuchte Studiengang „Ausländerpädagogik” an der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.02.1989 LS

§ 138 Abs 1 Nr 2 AFG ist auch insoweit mit dem Grundgesetz vereinbar, als in die Regelung das Einkommen der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.10.1988 LS

Eine Leibrente, die der Arbeitslose infolge der Verwertung (Veräußerung) eines Hausgrundstückes iS des § 6 …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.10.1987 LS

Nach § 138 Abs 2 Nr 2 AFG können auch Beiträge vom Einkommen abgesetzt werden, die der Angehörige des …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.11.1986 LS

Die einjährige Ausschlußfrist nach § 45 Abs 4 S 2 SGB X gilt auch für einen Rücknahmebescheid, der an die …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.06.1986 LS

Bei der Arbeitslosenhilfe ist eine vom früheren Arbeitgeber nach §§ 9, 10 KSchG gezahlte Abfindung auch dann …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 11.05.1983 LS

Der eigenständige Einkommensbegriff des § 138 Abs. 2 und Abs. 3 AFG findet keine Anwendung auf …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 29.03.1982 LS

Eine private Versicherung ist ihrer Höhe nach gem. § 138 Abs. 2 Nr. 2 AFG angemessen, wenn sie, gemessen am …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.04.1980 LS

Der Tag des Beginns der Ausbildung im Sinne des § 134 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe c AFG in der Fassung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 30.11.1978

Teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe – Alhi – für die Zeit vom 3. November 1975 bis 26. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 13.06.1977

Gewährung von Arbeitslosenhilfe – Alhi –

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.05.1977

Anrechnung einer Ausgleichsrente nach § 32 Bundesversorgungsgesetz– BVG – auf die Arbeitslosenhilfe – Alhi …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen