DRNeuG SN) verfassungsrechtlich unbedenklich - keine vor …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Urteile zu § 93a BVerfGG – Seite 25
Bundesverfassungsgerichtsgesetz
1.829 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93a BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.829 Entscheidungen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
DRNeuG SN) verfassungsrechtlich unbedenklich - keine …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht
hier: keine Verletzung des Gleichheitssatzes bei der Besteuerung von Bezügen aus berufsständischen …
Verfassungsrecht
AltEinkG) - hier: keine verfassungsrechtlichen Bedenken …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zur Berücksichtigung der Freiheit von Forschung und Lehre …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Anhörungsrüge gem § 33a StPO bei fehlender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr wegen erheblicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Keine Zurechnung des Verschuldens des …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Rechtsverhältnis i.S. des § 41 Abs. 1 FGO · Feststellungsinteresse für eine Nichtigkeitsklage
Steuerrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung von Zinszuflüssen aus …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsbeschwerde wegen Begründungsmängeln sowie wegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Rechtsschutz gem § 86b SGG bzgl Minderung von …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine Anordnungskompetenz des FamFG gegenüber Jugendamt …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
NotSanG) für vormalige Rettungsassistenten …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
schwerwiegender Eingriff in Grundrecht auf körperliche … · hier jedoch Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Rechtsirrtum über Monatsfrist des § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG führt nur bei dessen Unvermeidbarkeit zur …
hier zudem unzureichende Substantiierung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine Verletzung von Art 4 Abs 1 GG oder Art 3 Abs 1, Abs 3 … · Zur Anwendbarkeit des FGG aF bei vor dem 1.9.2009 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Eingriffe in das Grundrecht auf Resozialisierung des …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
kein Anspruch auf Erstattung des Zuschlagspreises · Widerruf setzt keinen konkreten Frequenzbedarf voraus
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine Vorlagepflicht eines LAG gem Art 267 AEUV bei …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
fachgerichtlicher Rechtsschutz in Form von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gefährdung des Kindeswohl als rechtfertigender Sachgrund …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
normunmittelbare Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität sowie mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Firmierung einer Steuerberatungsgesellschaft zusätzlich mit …
Steuerrecht
Erfordernis gerichtlicher Genehmigung als Wahrnehmung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Rechtsschutz gegen Auslieferung an die USA bei … · Annahme der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unaufhebbarkeit der Minderjährigenadoption nach Eintritt der Volljährigkeit der adoptierten Person …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zur Berücksichtigung der MRK und der RSpr des EGMR bei der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Bombardierung zweier entführter Tanklastzüge nahe … · keine Grundrechtsverletzung bei gewissenhafter Durchführung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsbeschwerde unzureichend substantiiert · zudem keine Verletzung von Grundrechten
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss