allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu § 93a BVerfGG – Seite 4
Bundesverfassungsgerichtsgesetz
1.829 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93a BVerfGG (Bundesverfassungsgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.829 Entscheidungen
hier: unzulässige Verfassungsbeschwerde bzgl … · mangelnde Rechtswegerschöpfung bzw unzureichende …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei Beschränkung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zur Berücksichtigung drohender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
GrEStG 1983) gerichteten Verfassungsbeschwerde …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde allerdings mangels hinreichender … · zudem kein offensichtlicher Verfassungsverstoß
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Unzulässigkeit wegen Verfristung bzw Subsidiarität
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verneinung von Wiedereinsetzungsgründen unter Verweis auf … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wg Subsidiarität
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Androhung einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Rüge einer Verletzung von Art 3 Abs 1 GG nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Unzulässigkeit mangels substantiierter Darlegung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken bzgl fachgerichtlicher Entscheidungen über Fixierung und …
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Handhabung der Formerfordernisse des § 172 Abs 3 S 1 StPO …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unstatthaftigkeit der Verfassungsbeschwerde einer Partei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ablehnung der Auslagenerstattung gem § 34a Abs 3 BVerfGG
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ablehnung eines Antrags auf Beistandszulassung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mangelnde Darlegung der Beschwerdebefugnis · teilweise Parallelentscheidung zu 2 BvR 557/19
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mangelnde Darlegungen zum Rechtsschutzbedürfnis nach … · zudem mangelnde Darlegung einer Verletzung von Grundrechten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Vorrang der Erbenfeststellungsklage auch bei Rüge von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verschuldensunabhängige Verneinung der Voraussetzungen des … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wg …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
ua mangelnde Rechtswegerschöpfung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
religiöse Prägung der Dienstleistung weder dargelegt noch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Grenzen der Verweisung auf die Nutzung digitaler … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzureichende Darlegung einer Verletzung des Willkürverbots …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht Abgeändert