Entscheidung, die Ausgaben für den Kauf von zwei … · Art. 296 EG · Richtlinie 93/36/EWG · Berechtigtes Vertrauen
Europarecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 296 EG
25 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 EG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25 Entscheidungen
Art. 10 · Art. 296 Abs. 1 Buchst. b EG · Wahrung der wesentlichen Sicherheitsinteressen eines … · Handel mit Waffen, Munition und Kriegsmaterial
Europarecht
Art. 10 · Art. 296 Abs. 1 Buchst. b EG · Wahrung der wesentlichen Sicherheitsinteressen eines … · Handel mit Waffen, Munition und Kriegsmaterial
Europarecht
Rückzahlbare Vorschüsse · Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen … · Anpassung der Anträge · Verteidigungsrechte
Europarecht Klage abgewiesen
Vergabe öffentlicher Aufträge, die nicht oder nur teilweise … · Mitteilung der Kommission zu Auslegungsfragen · Anfechtbare Handlung · Handlung, die Rechtswirkungen entfalten soll
Europarecht
Zollfreie Einfuhr von eigens für den militärischen Gebrauch …
Europarecht
Einfuhr von militärischen Ausrüstungsgütern unter …
Europarecht
Einfuhr von militärischen Ausrüstungsgütern und Gerät, das …
Europarecht
Einfuhr von Gerät, das sowohl zivilen als auch …
Europarecht
Einfuhr von militärischen Ausrüstungsgütern unter …
Europarecht
Einfuhr von militärischen Ausrüstungsgütern unter …
Europarecht
Einfuhr von militärischen Ausrüstungsgütern unter …
Europarecht
Einfuhr von militärischen Ausrüstungsgütern und Gütern, die …
Europarecht
Einfuhr von militärischen Ausrüstungsgütern und Gerät, das …
Europarecht
Vergabe öffentlicher Aufträge ohne Veröffentlichung einer … · Leichte Hubschrauber für die Polizei und die Feuerwehr
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Vergabe öffentlicher Aufträge ohne vorherige … · Keine Ausschreibung · Hubschrauber der Fabrikate ‚Agusta‘ und ‚Agusta Bell
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Vergabe öffentlicher Aufträge ohne vorherige … · Keine Ausschreibung · Hubschrauber der Fabrikate ‚Agusta‘ und ‚Agusta Bell
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Handlung ohne verbindliche Rechtswirkungen · Eigenmittel der Europäischen Gemeinschaften · Vertragsverletzungsverfahren · Art. 11 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1150/2000
Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rettungstransportdienste
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Richtlinie 89/618/Euratom · Gesundheitsschutz · Ionisierende Strahlungen · Nutzung der Kernenergie für militärische Zwecke
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Militärische Einrichtungen · Gesundheitsschutz · Stilllegung eines Atomreaktors · Ableitung radioaktiver Stoffe
Europarecht Klage abgewiesen
Militärische Einrichtungen · Gesundheitsschutz · Stilllegung eines Atomreaktors · Ableitung radioaktiver Stoffe
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Staatliche Beihilfe für ein Rüstungsgüterunternehmen · Beschwerde · Untätigkeitsklage · Unzulässigkeit
Europarecht
Richtlinien für die Berufsausübung · Verbot der vergleichenden Werbung · Angebot von Dienstleistungen
Europarecht Für nichtig erklärt
Artikel 52 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 43 EG) … · Genehmigungsverfahren für den Erwerb von Grundstücken · Gebiet von militärischer Bedeutung · Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit
Europarecht