Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 12
Grundgesetz
9.558 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.558 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
hier: erhebliche Zweifel an Angemessenheit der Durchsuchung … · allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
zu den Voraussetzungen einer extraterritorialen … · Schutzpflicht auch bzgl Gefährdungen durch andere Staaten … · allerdings hinreichender Bezug zu deutscher Staatsgewalt …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vollstreckung einer Geldforderung aus einer einstweiligen … · zuständiges Vollstreckungsgericht · Anrufung des unzuständigen Landessozialgerichts · Verweisung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Unzulässigkeit mangels Darlegung der eigenen Betroffenheit
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Zweifel an Verhältnismäßigkeit der andauernden … · allerdings Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Untersagung einer bestimmten Erwerbstätigkeit eines früheren Beamten trotz dessen Verzicht auf den …
Verwaltungsrecht
Zur Begründung hat es ausgeführt, der Antragsteller habe keinen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Baden-Württemberg
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kontrollverlust und Streitwert bei Datenschutzverstoß
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben