Urteile zu Art. 1 GG – Seite 2
Grundgesetz
9.557 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.557 Entscheidungen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
OVG NRW 15. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
hier: erfolgreiche Verfassungsbeschwerde afghanischer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Anspruch auf Geldentschädigung wegen …
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 2
RIS: SGB 9) ohne hinreichende fachgerichtliche …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
VG Köln 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Köln 20. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Osnabrück Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Missbräuchlichkeit eines Auskunftsbegehren wegen … · Ausforschung privater Interessen
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zahlungspflicht des Beschäftigten · Entsendung · deutsch-israelisches Sozialversicherungsabkommen · Gesamtschuld
Sozialrecht ✓ Abgeändert
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BayObLG Beschluss
Zivilrecht – Revision verworfen
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Berlin 1. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
VerfGH Urteil
Verfassungsrecht
OLG München Endurteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Verfassungsrecht
VG Düsseldorf 17. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VerfGH Urteil
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BVerwG 2. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO Beschluss
Verwaltungsrecht
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Einstweilige AnordnungEinstw. Anordnung
potentielle Verletzung des allgemeinen … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht Erfolgreicher Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren
Andwendbarkeit von § 124 Abs. 3 Nr. 4 WpHG auf juristische …
Verwaltungsrecht
Wehrrecht ✓ Aufgehoben
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
kein subjektives Recht des Versicherten auf Prüfung und …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG NRW 1. Senat Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OVG NRW 5. Senat Beschluss
Zulassungsgründe der Berufung · VwGO § 124 Abs. 2 · Ernstliche Zweifel · Verfahrensmangel · Grundsätzliche Bedeutung
Verwaltungsrecht
Verpflichtung des Gesetzgebers zur unterjährigen Erhöhung …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
"linksextrem" · "Diffamierung politischer Mitbewerber"
Zivilrecht ◐ Teilweise aufgehoben