Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 146 GMV
3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 146 GMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben