Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · identische, überdurchschnittlich bzw. normal ähnliche … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · komplexe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 151 GMV
11 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 GMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für … · Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein … · Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
territoriale Reichweite des Verbotsausspruchs bei … · anwendbares Recht für Folgeansprüche
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
wirksame Kennzeichnung eines Schuhs durch Zeichenauftrag …
Zivilrecht
teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
entfernte Warenähnlichkeit, gemeinsamer betrieblicher … · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Darlegungs- und Beweislastverteilung im Prozess auf … · Erschöpfungseinwand und Gefahr einer Marktabschottung in …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht