§ 125b MarkenG – Rechtsprechung (497 Entscheidungen) – Seite 10

BPatG 24. Senat Beschluss 11.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "46/46 (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)"

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich … · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 10.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "MED in Germany/mediG med in Germany (Wort-Bild-Marke)/med. in germany …

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 10.05.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "MEGATHLON (Wort-Bild-Marke)/DECATHLON (Gemeinschaftsmarke)"

Einrede der Nichtbenutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 10.05.2011

Unter der Marke werden Sportschuhe vertrieben

Marken- und Patentrecht

BPatG 30. Senat Beschluss 14.04.2011 LS

Markenbeschwerdeverfahren – "TOLTEC (Wort-Bild-Marke) / TOMTEC"

rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke · Benutzungsgebiet · klangliche Verwechslungsgefahr · zulässige Veränderung der Marke

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 12.04.2011 LS zitiert von 1

Markenrechtlicher Auskunftsanspruch im Eilverfahren

Gewerblicher Rechtsschutz

BPatG 27. Senat Beschluss 31.03.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "CityCardplus" (Wort-Bildmarke)/"CITICARD"

Nachweis rechtserhaltender Benutzung im Beschwerdeverfahren · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 10.03.2011 LS zitiert von 1

Markenverletzung durch dekorativen Gebrauch auf Blechschildern ("Blechschild")

Marken- und Patentrecht Abgeändert

BPatG 24. Senat Beschluss 08.02.2011 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Lotto/lotto (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 01.02.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Con4Soft/CONSOFT (Wort-Bild-Marke)"

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 25. Senat Beschluss 20.01.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Envita/ENVIGA"

klangliche Verwechslungsgefahr -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 30.12.2010

Die Klägerin ist ein japanisches Unternehmen, das sich unter anderem mit der Herstellung und dem Vertrieb von …

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BPatG 30. Senat Beschluss 09.12.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "MEDECUM (Wort-Bildmarke)/Medeco"

klangliche Verwechslungsgefahr -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 23.11.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Bomba/la bamba (Gemeinschaftsmarke)"

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 23.11.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Apriori-Film/a priori (Gemeinschaftsmarke)"

teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 09.11.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Simpresso/surpresso"

weder klangliche noch schriftbildliche Verwechslungsgefahr -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 27. Senat Beschluss 12.10.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Batterix (Wort-Bild-Marke)/battrex BATTERIJ

SERVICE (Wort-Bild-Marke)" · geschwächte Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 28.09.2010

Die Anmeldung der nationalen Wortmarke "XXX" hat das Deutsche Patent- und Markenamt wegen fehlender …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 10.08.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Commarco/CONTARGO trimodal network (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils · klangliche Ähnlichkeit wird durch Sinngehalt der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 03.08.2010 zitiert von 6

Markenbeschwerdeverfahren – "Stradivari/Stradivarius(Wort-Bildmarke)"

teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungkraft -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Urteil 29.07.2010 zitiert von 1

Die Klägerin stellt Nudelwaren und Nudelsaucen her

Zivilrecht Klage abgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 22.06.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "ARVOR (IR-Marke)/FAVOR (Gemeinschaftsmarke)"

zu den beteiligten Verkehrskreisen · Durchschnittsverbraucher · Fachpublikum · zur Kennzeichnungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 08.06.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "ISOBLOC/ISO-BLOCO (Gemeinschaftsmarke)"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 29. Senat Beschluss 19.05.2010 zitiert von 1

Markenbeschwerdeverfahren – "Medicus.log/medicus (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)"

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 04.05.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "LiveLink (Wort-Bild-Marke/LIVELINK (Gemeinschaftsmarke)"

zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 27.04.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "MAKROVISION/makro (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)"

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität und … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 22.04.2010 LS zitiert von 10

Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Ermittlung der Eigenart

Zugänglichmachung durch Anmeldung · Begrenzung des Schutzumfangs · Umfang der Erschöpfungswirkung · gemeinschaftsweiter Unterlassungsanspruch - Verlängerte …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

BPatG 30. Senat Beschluss 22.03.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "ABO PHARMA/ABBOTT (Gemeinschaftsmarke)"

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 22.03.2010 zitiert von 3

Markenbeschwerdeverfahren "Mord im Moulin Rouge (Wort-Bildmarke)/MOULIN ROUGE" –unmittelbare …

zur Kennzeichnungskraft · Gegenstandswert -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 24. Senat Beschluss 16.03.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Accel (Bildmarke)/accelerate"

keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 16.03.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "magic light/MAGIC (Gemeinschaftsmarke)"

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 11.03.2010 LS

Zur Verteilung der Darlegungslast bei dem Vorwurf des Angebots gefälschter Markenware

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

BPatG 25. Senat Beschluss 02.03.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "Xarita (Wort-Bild-Marke/XAPRILA (Gemeinschaftsmarke)"

zur Warenähnlichkeit von Präparaten für die … · klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

BPatG 24. Senat Beschluss 23.02.2010 zitiert von 2

Markenbeschwerdeverfahren – "Noor/noor (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)"

keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

BPatG 27. Senat Beschluss 09.02.2010

Markenbeschwerdeverfahren – "BEAT CLUB KULT-INITIATIVE (Wort-Bild-Marke)/BEAT-CLUB (Wort-Bild-Marke)"

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · assoziative Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben