Inverkehrbringen von Kleidungsstücken unter Verwendung …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 125b MarkenG – Seite 9
Markengesetz
497 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 125b MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
497 Entscheidungen
zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
grundsätzliche und fallbezogene Ausführungen zur … · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
zum Beginn der Benutzungsschonfrist bei international …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und enge -ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und enge -ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
begriffliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und zur Waren- und … · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Markenusurpation · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit bis -identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität, –ähnlichkeit und -unähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
weder unmittelbare noch mittelbare Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer … · Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik … · Ausdehnung auf die Gemeinschaft · erweiterte Minimallösung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer … · Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik … · Ausdehnung auf die Gemeinschaft · erweiterte Minimallösung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Anwendung durchschnittlicher Sorgfalt der angesprochenen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnenden Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnenden Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
entfernte Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen