Urteile zu § 125b MarkenG – Seite 5

in Bezug auf einzelne spezifische Waren erhobene Einrede … · zur Kennzeichnungskraft · durchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit · überdurchschnittliche Warenähnlichkeit

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

zur rechtserhaltenden Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Widerspruch kann keinen Erfolg haben · zur Auslegung als zulässige Einrede bei undifferenziert …

Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · keine Kostenauferlegung

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · keine Kostenauferlegung

zur Kennzeichnungskraft · zum Aufmerksamkeitsgrad · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zum Aufmerksamkeitsgrad · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · keine weitere Entscheidung in Bezug auf die …

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Markenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und -ähnlichkeit

rechtserhaltende Benutzung · unterdurchschnittliche Markenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit und nur insoweit …

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · eidesstattliche Versicherung, die sich auf einen längere … · zur Relevant der Dauer der Zugehörigkeit des Erklärenden … · zur Warenähnlichkeit

zur Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Gegenstandslosigkeit der Beschwerde

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von … · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

zu den Kriterien für die Anerkennung der rechtserhaltenden … · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zum Umfang der beanspruchten Waren- und Dienstleistungen … · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit

klangliche Verwechslungsgefahr · Warenidentität und -ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …

zur Kennzeichnungskraft · fehlende Warenähnlichkeit · deutlicher Dienstleistungsabstand · zur Ähnlichkeit von Dienstleistungen aus dem Bereich des …

zur Verfahrensaussetzung bei Vorgreiflichkeit · Aussetzung des markenrechtlichen Beschwerdeverfahrens bis …

durchschnittliche Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine Prägung der Marken durch den Bestandteil "Toro" · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

teilweise Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft einer berühmten Persönlichkeit · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · Prägung durch Wortbestandteil · Verwechslungsgefahr

Warenidentität und Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aufgrund selbständig …

zur Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · keine Verwechslungsgefahr · teilweise Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

Dienstleistungsidentität und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungskraft

Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · klangliche Verwechslungsgefahr