Urteile zu § 125b MarkenG – Seite 7

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Markenbeschwerdeverfahren · "NYX (Wort-Bild-Marke)/NUXE (Gemeinschaftsmarke)" · Warenidentität · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von Drogerie- und …

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung · Zurückweisung der Beschwerde

zu Kennzeichnungskraft · unterstellte Waren- und Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung: Auferlegung der Kosten für eine …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · klangliche Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen …

Davidoff Hot Water II

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Entscheidung über den Widerspruch der …

Ahndung von Verletzungshandlungen während der Geltung einer …

zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Benutzungslage muss durch präsente, glaubhafte Mittel … · Beibringungsgrundsatz

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine sonstige Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Glaubhaftmachung der Benutzung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch selbständig kennzeichnende … · keine sonstige Verwechslungsgefahr

Nichtbenutzungseinrede · zur Auslegung von verfahrensrechtlichen Erklärungen · Schutzumfang einer Marke in Bezug auf die Waren und …

Herkunftshinweis trotz beschreibendem Anklang

Waren- und Dienstleistungsidentität, Waren- und … · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Erschöpfung des Verbreitungsrechts an einem mit Zustimmung … · bestimmungsgemäße Nutzung eines Computerprogramms durch den … · Erschöpfungseinwand durch den Nacherwerber einer …

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine bildliche, klangliche, schriftbildliche und … · kein gedankliches Inverbindungbringen

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

ergänzende Bezeichnung des Bots mit dem Namen des Spiels …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität …

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine assoziative Verwechslungsgefahr

zur Glaubhaftmachung der Benutzung bei Verwendung einer von … · teilweise Warenähnlichkeit bis -identität · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer …

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Eingang der Beschwerde beim BPatG · unterbliebene Weiterleitung an das DPMA · Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · zum Rechtsschutzbedürfnis

Eingang der Beschwerde beim BPatG · unterbliebene Weiterleitung an das DPMA · Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · zum Rechtsschutzbedürfnis

entfernte Warenähnlichkeit, gemeinsamer betrieblicher … · klangliche Verwechslungsgefahr

markenrechtlicher Vernichtungsanspruch · Befugnis zur Urteilsveröffentlichung

zur Zulässigkeit des Widerspruchs · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit des Widerspruchs · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr