zum Bestimmtheitserfordernis des Waren- und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 32 MarkenG – Seite 3
Markengesetz
110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 32 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
110 Entscheidungen
Konkretisierung des Dienstleistungsverzeichnisses im … · Beseitigung formeller Mängel · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Konkretisierung des Dienstleistungsverzeichnisses im … · Beseitigung formeller Mängel · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Anforderungen an grafische Darstellbarkeit · keine Verkehrsdurchsetzung bei fehlender grafischer … · Erfordernis der Beschreibung einer konturlosen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anmeldetag steht nicht fest und Unklarheiten über das …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Schokoladenstäbchen" (international registrierte … · zur grafischen Darstellbarkeit
Marken- und Patentrecht
zum Erfordernis der grafischen Darstellbarkeit · unbestimmte grafische Darstellbarkeit · im Wege mehrerer Hilfsanträge vorgenommene Neuformulierung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
grafische Darstellbarkeit · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Frage der Rechts- und Beteiligtenfähigkeit nach … · unzulässige Erweiterung des Dienstleistungsverzeichnisses
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert