Urteile zu § 33 MarkenG – Seite 4

Markengesetz

199 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

199 Entscheidungen

BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cajun"

kein Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gelbe Seiten II" · zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch … · zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag … · zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "HEADS"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "astat"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center"

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "MeineWahl (Wort-Bild-Marke)"

Markenumschreibung nach Beschwerdeeinlegung und … · zur Rechtskrafterstreckung · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Strategy Circle"

beschreibender Hinweis · Freihaltungsbedürfnis · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Just for me!"

sloganartige Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "XPLANT"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"GELBE SEITEN" · zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten … · zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden … · zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "WORLD OF SWEETS"

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "TRIO"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben