Urteile zu § 3 MarkenG – Seite 4

keine Unterscheidungskraft

Fernsehsendung als Werktitel · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · mindestens durchschnittliche Kennzeichnungskraft · hohe Ähnlichkeit der Kennzeichen

"Pippi Langstrumpf" · Namen einer bekannten fiktiven Figur · zur Schutzfähigkeit

Kostenentscheidung nach Beschwerderücknahme · "H 15 Gufic" · Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit · Löschungsantrag wird auf fehlende Benutzung der Marke …

"Lit.Eifel" · Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender …

"Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" · wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen … · zur Gestaltung von Süßwaren · die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt …

"Traubenzuckertäfelchen (dreidimensionale Gestaltung)" · wesentliche Formmerkmale von Süßwaren können dazu dienen … · zur Gestaltung von Süßwaren · die technische Wirkung eines Formmerkmals bleibt …

COA

Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"

"Quadratische Schokoladentafelverpackung (dreidimensionale … · zur eindeutigen Definition des Streitgegenstandes · keine Erforderlichkeit der Angabe eines Löschungsgrundes … · zum Rechtsatz "iura novit curia"

"Langstrumpf" · Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

"Pippi Langstrumpf" · keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde

zur Statthaftigkeit der Beschwerde gegen ein Schreiben der … · keine verfahrensbeendende Entscheidung · keine Umdeutung in eine zulässige Durchgriffsbeschwerde …

"Universum" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Nachweis der Verkehrsdurchsetzung durch ein demoskopisches … · Verkehrsdurchsetzung im Zeitpunkt der Entscheidung über den …

zum Markenschutz und zur Markenfähigkeit · zur Anwendung der Schutzausschließungsgründe des § 3 Abs. 2 … · zur Unterscheidungskraft von Warenformen und … · zum Erfordernis des erheblichen Abweichens von der Norm und …

ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes … · zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale … · zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke · keine Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale …

gesteigerte Kennzeichnungskraft bei Präsenz der Marke in …

Positionsmarke)" · keine Unterscheidungskraft

Positionsmarke)" · keine Unterscheidungskraft

"Schokoladenstäbchen III (IR-Marke)" · zum Löschungs- bzw. Schutzentziehungsantrag und –verfahren · Popularantrag · Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatz gilt …

keine Unterscheidungskraft · zur Umgruppierung nach § 22 MarkenV

"E-BAR" · Antrag auf Löschung nur für einen Teilbereich der von dem … · zutreffende Behandlung durch die Markenabteilung als Antrag … · Unterscheidungskraft

"K" · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Ingangsetzung der Widerspruchsfrist · Gehörsverstoß - Fünf-Streifen-Schuh

"KASSENPASS" · keine Unterscheidungskraft

„Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik … · keine Unterscheidungskraft · Bösgläubigkeit

Unterscheidungskraft · keine geografische Angabe · betrieblicher Herkunftshinweis

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Beweiswert demoskopischer Gutachten - Langenscheidt-Gelb

keine Unterscheidungskraft

"Zentai" · zu den Voraussetzung für eine Löschung · Erfordernis des Vorliegens von qualifizierten Belegen für …

"email-expo (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft

Bild einer berühmten Persönlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Dekorangabe

zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …

zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …