Urteile zu § 3 MarkenG – Seite 5

zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …

zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …

zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …

zu den formellen Anforderungen · fehlendes mängelfreies, hinreichend bestimmtes Waren- und …

"Turnschuh (Bildmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · zum Erfordernis der Begründung des Löschungsantrags

"LacTec" · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer …

"LACTEC (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer …

wichtiges Gestaltungselement · keine technisch erforderliche Form · keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung

„dreidimensionale Marke (Okkluder)“ · zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderliche Form

"WANNEN Anker (Wort-Bild-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

"Lembergerland" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr

international registrierte abstrakte Farbmarke · zur Markenfähigkeit · keine beschreibende Angabe · herkunftshinweisende farbliche Produktgestaltung

Herkunftstäuschung bei hochpreisigen Prestigeobjekten · rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei abweichender …

"SPORT +" · keine Unterscheidungskraft

"SPORT" · keine Unterscheidungskraft

"SPORT" · keine Unterscheidungskraft

Markenmäßige Benutzung und Verwechslungsgefahr bei … · Schutzfähigkeit und ergänzender wettbewerbsrechtlicher …

"herzförmig umrandetes Bildzeichen mit Inhalten des Wappens … · zum Rechtsschutzinteresse an der Feststellung der … · Nachahmung des Wappens der Stadt Köln · Kostenentscheidung

"Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung … · zu den Obliegenheit der Antragstellerin · keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe

"rapsgelb (Farbmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · Auswirkungen von Zweifeln an der Eignung eines Gutachtens … · demoskopische Befragung betreffend die Verkehrsmeinung zu …

zur Zulässigkeit der Beschwerde bei nicht unterschriebenem … · zur markenmäßigen Unterscheidungseignung von Personennamen · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke mit … · zur Prägung des Gesamteindrucks einer aus Vor- und Nachname …

Prüfung des Wegfalls des absoluten Schutzhindernisses … · Berücksichtigung einer Fehlertoleranz bei einem … · Bedeutung einer zwischenzeitlich beschränkten Benutzung der …

"gelb (HKS 5) [abstrakte Farbmarke]" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Verkehrsdurchsetzung

zur Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung einer Stiftung mit … · bekannte Dichterin, deren Werke zum deutschen Kulturerbe … · fehlende Eintragungsfähigkeit für Waren oder …

Unterscheidbarkeit bei Verwendung einer Zahl mit …

"Mark Twain" · Name eines berühmten Schriftstellers dient bei … · keine fest fixierte Stelle der Anbringung eines … · zum Rechercheumfang des Gerichts

Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zum Markenschutz für den Einzelhandel · zum Handel mit Dienstleistungen · zur Definition des markenrechtlichen Dienstleistungsbegriffs

Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Markenfähigkeit einer Abbildung eines Ladenlokals für … · zur Gleichstellung der Verkörperung einer Dienstleistung … · zu den Anforderungen an deren grafische Darstellbarkeit

fehlende Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung

fehlende Unterscheidungskraft -

"TOTO" · keine wesentlichen Änderungen auf dem relevanten Markt in …

fehlende Unterscheidungskraft –

zur Nutzung von Namen historischer Persönlichkeiten · zum postmortalen Persönlichkeitsschutz · keine absoluten Schutzhindernisse

„konturlose Farbmarke Blau“ · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung

"Schwimmbad-Isolierbaustein (Warenformmarke)" · die positive Schutzfähigkeitsbeurteilung und -entscheidung … · keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im … · keine Unterscheidungskraft