Urteile zu § 3 MarkenG – Seite 6

Markengesetz

416 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

416 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gute Laune Drops (Wort-Bild-Marke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags: zum Anfangsdatum der … · Abstellung auf das Eintragungsdatum der konkret … · keine Berücksichtigung von Vertrauensschutzerwägungen im …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Urteil zitiert von 4
Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

Wettbewerbliche Eigenart eines modularen Regalsystems · identische Übernahme der Formgestaltung bei Ersatz- und … · Anforderungen an Unterlassungsantrag wegen …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "T-"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"kiel (Wort-Bild-Marke)" · Eigenartigkeit und Charakteristik der graphischen … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Blau (Pantone 300)"

abstrakte Farbmarke · zur Markenfähigkeit · zur Farbverteilung auf dem Tankstellenmarkt · spezifische und abgrenzbare Warengruppe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 6
Markenbeschwerdeverfahren – "Wildschütz Jennerwein"

zur Markenfähigkeit von Namen · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "rot-gelb-blau (konturlose Farbmarken)"

zur Markenfähigkeit · zur Beurteilung der Unterscheidungskraft: Mutmaßungen über … · zum Herkunftshinweis bei Farben · zur Beurteilung des Freihaltungsbedürfnisses: beschränkter …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Adolf Loos Preis"

zur Markenfähigkeit von Personennamen · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · kein Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Abbildung von stilisierten Wasserwellen und ein … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 11
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"WASSERKRAFT Unerschöpfliche Energie im Einklang mit der … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"mondland" · keine bösgläubige Markenanmeldung · geschäftliche Verbundenheit der Verfahrensbeteiligten

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 11
Markenbeschwerdeverfahren – "Robert Enke"

bei wenig fassbare Waren aus dem Medienbereich beschreiben … · bei Personennamen ist keine Genehmigung ihrer Träger zur … · Namensrechte und andere Persönlichkeitsrechte sind relative … · keine Prüfung im Rahmen der absoluten Schutzhindernisse

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bauteil

Teil eines Haftverschlusses (3d-Marke)" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Smartbook" · keine Unterscheidungskraft · der lange Zeitraum bis zur Stellung des Löschungsantrags … · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherstellung einer …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Volks.Inspektion (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen