Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 11

teilweise Warenidentität, teilweise fehlende … · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche und schriftbildliche …

teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen …

zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Benutzungslage muss durch präsente, glaubhafte Mittel … · Beibringungsgrundsatz

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne unter dem …

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Zurückverweisung an das DPMA · Widerspruchsberechtigung des Testamentsvollstreckers ohne … · Beschwerdeberechtigung

Warenidentität und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr aus sonstigen Gründen

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität · mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnende Stellung

zur Warenähnlichkeit von Seifenersatz zu Massagefluids und … · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · überwiegend klangliche Verwechslungsgefahr

"Kuss Honecker/Breschnew (Wort-Bild-Marke)" · zu Umfang und Wirkung der Vollmachtserteilung für ein … · wirksame Zustellung der Unterrichtung über den … · fehlender Widerspruch

zur rechtserhaltenden Benutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der … · zur Warenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine Glaubhaftmachung der Benutzung

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsidentität, Waren- und … · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine bildliche, klangliche, schriftbildliche und … · kein gedankliches Inverbindungbringen

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines …

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis … · keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und … · mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

zur Kennzeichnungskraft · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines …

Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine Verwechslungsgefahr mit Widerspruchsmarke 2, großer …

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen

BASED ON MENCK (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" · Widerspruch aus IR–Marke, deren Schutzumfang sich nicht auf … · unzulässiger Widerspruch · keine Auslegung, dass Grundlage des Widerspruchs eine …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine schriftbildliche oder klangliche Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · keine Warenähnlichkeit zwischen "Bier" und Snackartikeln · erhöhte Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr im Bereich identischer und … · keine Verwechslungsgefahr im Bereich durchschnittlich und …

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität bzw. Waren- und … · zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität und Waren- und … · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung