Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 10

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · erhöhter Aufmerksamkeitsgrad · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine visuelle Verwechslungsgefahr · begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zum Aufmerksamkeitsgrad · Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig …

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zum Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters · Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft

zur Dienstleistungs- und Warenähnlichkeit im Bereich der … · Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · identischer Markenbestandteil · zur Bedeutung der kraft Benutzung erworbenen … · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

Löschungsanordnung der jüngeren Marke ist aufgrund des … · Gegenstandslosigkeit der Beschwerde der Widersprechenden … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr aus Billigkeitsgründen

Einrede der Nichtbenutzung · unzureichende Glaubhaftmachung · Kostenauferlegung

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · Kostenentscheidung

Widerspruchseinlegung durch den Insolvenzverwalter der … · keine Umschreibung und kein Umschreibungsantrag innerhalb … · keine Zahlung der Widerspruchsgebühr innerhalb der … · Verstoß gegen prozessuale Sorgfaltspflicht

teilweise Warenidentität und –ähnlichkeit · teilweise fehlende Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise schriftbildliche und klangliche …

rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Dienstleistidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit der Beschwerde · Löschungsklage kann anstatt oder neben einem Widerspruch … · zur Kennzeichnungskraft u. a. einer verkehrsdurchgesetzten … · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Bindung an die Entscheidung des BGH · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit · vom Berichterstatter geäußerte Beurteilung des … · vorläufige rechtliche Würdigung · Notwendigkeit zu weiterem Sach- und Rechtsvortrag

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr · zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt … · zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Prägung durch einen Markenbestandteil · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr · Teilübertragung einer Marke

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den … · zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

Warenidentität und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

zur Zulässigkeit von Widersprüchen aus den geltend … · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft –unmittelbare Verwechslungsgefahr

Angaben zum Verwendungszweck des … · kein Erfordernis der Einreichung des vom DPMA zur Verfügung …

Nachträgliche Klarstellung bezüglich des Angriffsziels nach … · Prüfung der Verwechslungsgefahr von Dienstleistungen · Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen betreffend …

Kostenentscheidung · kein Abweichen vom Grundsatz der eigenen Kostentragung

– Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · selbständig kennzeichnende Stellung eines übereinstimmenden …

Markenbeschwerdeverfahren · "NYX (Wort-Bild-Marke)/NUXE (Gemeinschaftsmarke)" · Warenidentität · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von Drogerie- und …

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen … · keine Verwechslungsgefahr · kein Nachweis des Bestehens des geltend gemachten …

bekannte Widerspruchsmarke · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Bekanntheit der …

"delikat (Wort-Bild-Marke" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsgeltung

teilweise Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Prägung durch einen Markenbestandteil

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr