Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 9

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Einrede mangelnder Benutzung · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung der Beschwerde · Begründetheit der Anschlussbeschwerde

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Zulässigkeit der Beschwerde · offensichtliches Schreibversehen · zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit sowie Warenidentität

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

originäre Kennzeichnungsschwäche · infolge Benutzung durchschnittliche Kennzeichnungskraft · Übernahme in jüngere Kombinationsmarke: Wahrnehmung in … · keine Prägung des Gesamteindrucks durch Übernahme in die …

Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung einer … · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr

Fernsehsendung als Werktitel · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · mindestens durchschnittliche Kennzeichnungskraft · hohe Ähnlichkeit der Kennzeichen

Dienstleistungsidentität · zum Aufmerksamkeitsgrad der Verkehrskreise · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine Verwechslungsgefahr

Prüfung des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 2) … · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr · Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke in …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

natürlich Bio www.gruenkaeppchen.de … · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Einrede mangelnder Benutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung des Widerspruchs · Aufhebung des Beschlusses des DPMA

zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr

zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr · teilweise unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · Prägung durch einen Markenbestandteil · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit und –identität · keine Verwechslungsgefahr

teilweise Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

zu den angesprochenen Verkehrskreisen und deren … · Warenidentität und –ähnlichkeit und –unähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr

nachträgliche Beschränkung des Widerspruchs · keine Befugnis des DPMA über die nicht mehr angegriffenen … · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr

Der Markenabstand reicht bei nicht identischen Waren aus …

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Widerspruchseinlegung durch ein Unternehmenskennzeichen · keine Entscheidung über den Antrag der Widersprechenden auf … · keine Zurückverweisung an das DPMA

Rechtsübergang · zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zur Widerspruchsberechtigung nach eröffnetem … · zur Verlängerung der Schutzdauer durch Zahlung der …

rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Ernsthaftigkeit der Benutzung · Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil … · Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in … · zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität · keine Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr · zur Rechtsmitteleinlegung der Widersprechenden und … · Wiedereinsetzung nach Ablauf eines Jahres ist grundsätzlich …

Zurückweisung des Widerspruchs · noch nicht bestands- oder rechtskräftige Entscheidung · Rücknahme des noch anhängigen Widerspruchs · Antrag der Widersprechenden, die Wirkungslosigkeit des …