Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 13

Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Kostenauferlegung

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare oder mittelbare Verwechslungsgefahr

mögliche Dienstleistungsidentität · klangliche Verwechslungsgefahr

Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung bei … · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · schriftbildliche Verwechslungsgefahr

durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke …

erfolgte Korrekturveröffentlichung des ursprünglich … · Klarstellung, dass sich der Widerspruch auch gegen das … · ordnungsgemäße Widerspruchserhebung · Wahrung der Widerspruchsfrist

zur Kennzeichnungskraft: offene Bezeichnungen sind bei … · Warenidentität · Dienstleistungsähnlichkeit · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft von beschreibenden … · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · erhöhter Aufmerksamkeitsgrad · zur Kennzeichnungskraft– klangliche und schriftbildliche …

teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine klangliche, bildliche und begriffliche …

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …

klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise …

teilweise Dienstleistungsidentität · klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

keine durch Benutzung gesteigerte Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke mit … · zur Prägung des Gesamteindrucks einer aus Vor- und Nachname …

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungskraft

Warenidentität · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Wechselwirkungstheorie · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche und schriftbildliche …

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit von Printmedien zu Papier für … · keine Verwechslungsgefahr · zur Kostenentscheidung

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr · zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des …

zur Kostenauferlegung · Rücknahme des Widerspruchs · keine von Anfang an erkennbare Aussichtslosigkeit · keine Kostenauferlegung

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

hochgradige Markenähnlichkeit · Dienstleistungsunähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarke

VORSORGE WOHLSTAND SICHERHEIT" · zur rechtserhaltenden Benutzung · zu berechtigten Gründen für die Nichtbenutzung · kein Vorliegen von berechtigten Gründen für die …

zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Einrede der Nichtbenutzung · Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr

Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

zur rechtserhaltenden Benutzung · Benennung von Mindestumsätzen reicht zum Ausschluss einer … · abweichende Benutzungsform · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · klangliche Verwechslungsgefahr

zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit bzw. -identität · zur rechtserhaltenden Benutzung · klangliche Verwechslungsgefahr