zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 42 MarkenG – Seite 14
Markengesetz
850 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
850 Entscheidungen
Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Unzulässigkeit des Widerrufs · erforderliche Angaben zur Identifizierung des … · Unklarheit, auf welche Kennzeichenart sich der Widerspruchs … · Benutzungskennzeichen oder geschäftliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenidentität · zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung und zur Form der Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Warenähnlichkeit · Zeichenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine bildliche und klangliche Ähnlichkeit · begriffliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · bildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur unzulässigen Beratung des Widersprechenden · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche und fallbezogene Ausführungen zur … · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Einrede mangelnder Benutzung: die funktionsgemäße … · die Anbringung der Herstellermarken auf der Ware …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Warenähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität- und -ähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · nahezu identische Vergleichsmarken · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Löschungsgrund
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – "Kontor für Unternehmensnachfolge (Wort-Bild-Marke)/Unternehmenskontor …
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität bzw. hochgradige -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität und -ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Einrede der Nichtbenutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben